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Nach Nationalratswahl: Das plant die FPÖ

2-10-2024, 15:58

FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht Gemeinsamkeiten zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen und plant, diese im anstehenden Gespräch am Freitag zu nutzen. Er betont, dass Demokratie und Grundrechte ihm genauso wichtig seien wie Van der Bellen. Dies äußerte er vor der Parteisitzung am Mittwochnachmittag.

Am Mittwoch wird wahrscheinlich noch nicht festgelegt, wer sich um das Amt des Nationalratspräsidenten bewirbt. FPÖ-Chef Kickl merkte in diesem Zusammenhang an, dass Parteien solche Entscheidungen oft kurz vor der konstituierenden Sitzung des Nationalrats treffen, die in drei Wochen stattfindet: "Wir werden es genauso halten." Die FPÖ habe so viele qualifizierte Anwärter, dass die anderen Parteien vor Neid erblassen würden, wenn sie diese hätten.

Nationalratspräsident: Hofer oder Rosenkranz mögliche FPÖ-Kandidaten

Auch die anderen Mitglieder des FPÖ-Parteipräsidiums wollten sich nicht festlegen, wer für die Freiheitlichen als Nationalratspräsident antreten soll. Als wahrscheinlichste Kandidaten gelten der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, der auch bei den anderen Parteien wohl gelitten ist und Volksanwalt Walter Rosenkranz, der wieder in den Nationalrat wechseln könnte. Er schließt dies sichtlich nicht aus, meinte er doch vor dem FPÖ-Präsidium zur Frage, ob er das Amt übernehmen könnte: "Das werden wir sehen." Was eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ angeht, die aus der Nationalratswahl als stärkste Kraft hervorgegangen war, wollten sich etwa Niederösterreichs Landeschef Udo Landbauer, der oberösterreichische Landesvorsitzende Manfred Haimbuchner und der Tiroler FP-Obmann Markus Abwerzger nicht festlegen. Heute sei man hier, um zu feiern, hieß es unisono. Zuversicht strahlte der Kärntner Landeschef Erwin Angerer aus, der davon ausging, dass nach einigen Wochen eine gute Lösung herauskommen würde.

FPÖ will nach Nationalratswahl Team für Sondierungen zusammenstellen

Freilich hatte Kickl für die potenziellen Partner wenig freundliche Worte parat. Die zwei ehemals staatstragenden Parteien hätten nach der Wahl den Eindruck vermittelt, der Wähler habe sich geirrt: "Doch hat der Wähler recht", betonte der FPÖ-Chef, genau wie dies bei den Wahlen davor gewesen sei. Die FPÖ stehe für Veränderung und sei daher gewählt worden. Für die Sondierungen mit den anderen Parteien will Kickl heute ein Team zusammenstellen, das die unterschiedlichen Themenbereiche abdeckt. Entsprechende Beschlüsse in Präsidium und Vorstand will man schriftlich kommunizieren. Seine nächste Stellungnahme wird der FPÖ-Chef erst nach seinem Gespräch mit Van der Bellen abgeben. Dies sei auch eine Frage des Respekts gegenüber dem Bundespräsidenten, sagte er bei seinem Statement vor dem FPÖ-Parlamentsklub.

(APA/Red)

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