In Reaktion auf die verheerenden Hochwasser hat die Regierung ein "Sofortpaket" von 75 Millionen Euro für die Betroffenen bereitgestellt. Außerdem wird laut Kanzler Nehammer an einem weiteren Unterstützungspaket gearbeitet.
Die Wetterlage hat sich am Dienstag laut Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) "Gott sei Dank beruhigt". Nieder- und Oberösterreich stünden "aufgrund der Wassermassen" allerdings weiter "unter Druck", sagte er nach einem Treffen des Staatlichen Krisen- und Katastrophenmanagements (SKKM) im Innenministerium. In der Nacht habe es in Niederösterreich 2.000 Evakuierungen gegeben, so Nehammer.
Man habe deshalb ein "Sofortpaket" von 75 Millionen Euro beschlossen. 45 Millionen kämen dabei vom Bund, sagte der Kanzler. Es sei wichtig, "rasch erste Maßnahmen" zu treffen. An einem weiteren Unterstützungspaket würde gearbeitet. In Niederösterreich seien nach wie vor große Regionen betroffen. Das Gute sei, "dass das Wasser jetzt langsam zurückgeht".
Die weitere Entwicklung ist für Nehammer "schwierig einzuschätzen". Erst müsste der Hochwasserschutz abgebaut, die Schäden erfasst und dann mit dem Wiederaufbau begonnen werden. "Wann tatsächlich die Normalsituation wiederhergestellt werden kann, lässt sich derzeit noch nicht sagen." Dankbar zeigte sich der Bundeskanzler für die Unterstützungsleistungen aus weniger betroffenen Bundesländern.
Berechnungen zu möglichen Schadenshöhen würden bereits laufen, sagte Nehammer. Konkrete Abschätzungen könne es aber erst geben, "wenn das Wasser zurückgeht". Diesbezüglich habe man viel vom Hochwasser 2002 gelernt. Es gebe ein "enges Zusammenwirken" mit Expertinnen und Experten. Den Katastrophenfonds will Nehammer weiterhin aufstocken "wenn notwendig".
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sprach von "zusätzlichen Assistenzanforderungen" an das Bundesheer. Mittlerweile seien 600 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Eine wichtige Aufgabe sei das Sichern von Dämmen. Tanner ging von einem "länger anhaltenden Einsatz" aus. Ihr "aufrichtiges Beileid" sprach sie den Angehörigen der Todesopfer aus.