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Brunner rechnet mit baldiger Entscheidung über Ressort in EU-Kommission

3-09-2024, 15:22

Der designierte EU-Kommissar aus Österreich, Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP), erwartet bis Mitte September eine Festlegung darüber, welchen Bereich er in der Brüsseler Institution übernehmen wird.

Dass Brunner - wie kolportiert - EU-Kommissar für Finanzdienstleistungen und Kapitalmarkt werden könnte, bezeichnete der Finanzminister am Dienstag am Rande der Botschafterkonferenz in Wien gegenüber der APA als "Gerücht".

Brunner führte "Bewerbungsgespräch" für Ressort in EU-Kommission

Er wünsche sich ein Ressort, das seine "Kompetenzen widerspiegelt", sagte Brunner weiter. "Alles, was den Bereich Wirtschaft und Finanzen betrifft, wäre schön, weil ich glaube, dass es sinnvoll wäre." Hier gebe es sechs, sieben unterschiedliche Möglichkeiten. Er könne allerdings eines sicher sagen, betonte Brunner vor den Vertretern aus Diplomatie und Wirtschaft im Palais Niederösterreich: "Sicher wird Österreich nicht für Energie zuständig sein auf der europäischen Ebene." Auch wenn er selbst aus der Energiewirtschaft komme, werde Österreich als "Antiatomland" nicht mit dieser Aufgabe betraut werden. Brunner erzählte, dass er vergangene Woche ein "Bewerbungsgespräch" mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "führen durfte". Fast alle EU-Mitgliedstaaten hätten Interesse an einem Ressort in den Bereichen Steuern, Finanzen, Wirtschaft oder Wettbewerbsfähigkeit.

Botschafterkonferenz in Wien ohne Außenminister Schallenberg

Der Generalsekretär im Außenministerium, Nikolaus Marschik, der Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) vertrat, nannte in seiner Rede vor den österreichischen Botschafterinnen und Botschaftern die Erwartungen an die nächste EU-Kommission: Sicherheit und Standort. "Wir dürfen Russland nicht unsere Energieversorgung überlassen, China nicht unsere Investitionen, den USA nicht unsere Sicherheit". Dafür brauche es Selbstbewusstsein und ein geeintes Auftreten auf europäischer Ebene, betonte Marschik. Schallenberg musste seine Teilnahme an der Konferenz auf ärztlichen Rat absagen. Er war wegen einer Lungenentzündung bis zum Wochenende in stationärer Behandlung gewesen. Die Eröffnung der Botschafterkonferenz am Montag hatte Schallenberg noch vorgenommen.

(APA/Red)

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