Das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung Niederösterreich (LSE NÖ) führt Untersuchungen in verschiedenen Angelegenheiten aufgrund des Verdachts der Zugehörigkeit zu einer terroristischen Gruppierung oder kriminellen Vereinigung durch. Die Landespolizeidirektion St. Pölten berichtete, dass seit letztem Dienstag Hausdurchsuchungen bei drei Personen im Alter von 16, 17 und 18 Jahren stattgefunden haben.

19-Jährige soll auf Instagram IS-Propaganda gepostet haben

Den Angaben vom Dienstag zufolge stehen zwei Burschen aus dem Bezirk Tulln und eine in der Landeshauptstadt wohnhafte junge Frau im Verdacht, den islamischen Staat (IS) durch das Teilen von IS-Propaganda zu unterstützen. Die Staatsanwaltschaft St. Pölten hat aufgrund der Ermittlungsergebnisse des LSE NÖ nach richterlicher Bewilligung gegen das Trio Hausdurchsuchungen und die Sicherstellung von Beweismitteln angeordnet. Eine 19-jährige russische Staatsbürgerin ist verdächtig, auf ihrem öffentlich zugänglichen Instagram-Profil ein Video gepostet zu haben, auf dem der israelische Verteidigungsminister zu sehen ist, und mit einem IS-Nasheed mit dem Namen "Wir sind als Soldaten Allahs gekommen" hinterlegt zu haben. Ihr wird angelastet, dadurch IS-Propagandamaterial anderen zugänglich gemacht und danach getrachtet zu haben, die Ideologie des IS zu verbreiten. Die Beschuldigte wurde bei der Hausdurchsuchung nicht angetroffen. Sie ist laut Polizei derzeit in Tschetschenien auf Urlaub.

IS-Videos von 16-Jährigem auf TikTok geteilt

Ein 16-jähriger Österreicher aus dem Bezirk Tulln soll ebenfalls IS-Propaganda gepostet haben. Auf TikTok hat er mehr als 500, auf Instagram über 1.500 Follower. Auf zweiterem Kanal soll er mehrere Videos geteilt haben, in denen unter anderem Kämpfer auf einem Motorrad und mit IS-Flagge zu sehen sind. In einem weiteren Video richtet sich der Sprecher an die "Löwen des Krieges" mit dem Aufruf, Ungläubige durch religiöse Maßnahmen zu bestrafen. Auch auf TikTok soll der Jugendliche unter dem gleichen Profilnamen mehrere IS-bezogene Videos und Bilder mit szeneüblichen Sprüchen geteilt haben. Das LSE NÖ stellte fest, dass er zum Islam konvertiert ist und über Anraten seiner Eltern bisher ausnahmslos Auskünfte verweigert. Bei der Hausdurchsuchung wurde ein Mobiltelefon sichergestellt und ein vorläufiges Waffenverbot ausgesprochen.

Handys und verbotene Waffe bei 17-Jährigem sichergestellt

Ein 17-jähriger Österreicher aus dem Bezirk Tulln soll auf Instagram den IS-Nasheed "Das Klirren der Schwerter" mit einem Bild gepostet haben, auf dem ein junger Mann mit geschwärztem Gesicht und einem Maschinengewehr zu sehen ist. Auch er ist den Erhebungen des LSE NÖ zufolge zum Islam konvertiert und hat 900 Follower. Bei der Hausdurchsuchung wurden zwei Handys, ein Schlagring (verbotene Waffe) sowie ein Springmesser sichergestellt und ein vorläufiges Waffenverbot ausgesprochen. In allen drei Fällen wurde das LSE NÖ über Wege der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) vom Bundeskriminalamt Deutschland nach dort durchgeführten Internetrecherchen informiert. Die drei Beschuldigten stehen nach aktuellem Ermittlungsstand nicht im Zusammenhang.

(APA/Red)