2023 stieg die Zahl der Ermittlungen wegen Terrorismus laut Zahlen aus dem Justizministerium auf 280. Dem standen 49 Anklagen und 33 Verurteilungen gegenüber. Im ersten Halbjahr dieses Jahres gab es bereits so viele Anklagen und Verurteilungen wie im ganzen Vorjahr.

Ein sprunghafter Anstieg zeigt sich in der Statistik des Justizministeriums bei den Terrorermittlungen im Jahr 2015, einem Jahr nach der Ausrufung des "Kalifats" der Terrormiliz "Islamischer Staat"(IS) in Teilen Syriens und des Irak. Von 83 Anfällen - Anzeigen oder Ermittlungen von Amts wegen - im Jahr 2014 stieg die Zahl 2015 auf 215 und blieb seitdem konstant hoch. Den bisherigen Höchststand gab es 2017 mit 291 Anfällen, aber auch im Vorjahr lag man mit 280 nur knapp darunter. Bis 1. Juli des heurigen Jahres wurden bereits 164 Anfälle vermerkt.

Nur ein Teil davon führte zu Anklagen

Nur ein Teil davon führte zu Anklagen, diese aber ziemlich oft zu Verurteilungen. Den bisherigen Höchststand erreichten die Anklagen im Jahr 2022 mit 73. Im laufenden Jahr waren es bereits 50 - mehr als im gesamten vergangenen Jahr als es 49 Anklagen gab. Die Verurteilungen wegen Terrorismus erreichten ihren bisherigen Höchststand 2016, als 36 Personen verurteilt wurden. Zwei Jahre zuvor hatte es nur eine Verurteilung gegeben. Seit 2016 waren es mit Ausnahme des Corona-Jahres 2020 jährlich immer mehr als 30 Terror-Verurteilungen. Im vergangenen Jahr gab es 33 Verurteilungen, in diesem Jahr dürften es deutlich mehr werden, wurde doch bis zum 1. Juli bereits 33 Verurteilungen ausgesprochen.

(APA/Red)