Finanzminister Brunner, der als möglicher Kandidat für das Amt des zukünftigen EU-Kommissars aus Österreich diskutiert wird, setzt sich dafür ein, dass Österreich bald eine Entscheidung in dieser Angelegenheit trifft, um sich den gemeinsamen Herausforderungen Europas stellen zu können.
Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) sei seiner Meinung nach auch positiv, "dass die Kommission eine Frist gesetzt hat, um den Prozess zu beschleunigen", so der Minister am Donnerstag am Rande des Salzburger Forums gegenüber der APA zur neuen Deadline Ende August.
Brunner: Österreich sollte rasch Kandidaten für EU-Kommissar nominieren
Es gehe auch darum, dass eine neue Kommission "schnell in die Gänge" komme. "Der erste Schritt mit der Wahl von Ursula von der Leyen ist passiert, und die Präsidentin wird sich jetzt, in den nächsten Wochen, ihr europäisches Team zusammenstellen, und darum ist es wichtig, dass Österreich jemanden Kompetenten nominiert." Um möglichst schnell an den Herausforderungen arbeiten zu können, sei es wesentlich, "rasch zu nominieren, damit die Präsidentin dann auch weiß, welche Personen für welche Portfolios auf europäischer Ebene in Frage kommen", so der Minister.
Österreich könnte sich aus seiner Sicht grundsätzlich überall einbringen. Es hänge von der nominierten Person ab, die dann auch nach ihren Stärken, Kompetenzen und Erfahrungen eingesetzt werden sollte. "Es muss sich die Regierung sicher überlegen, in welchen Bereichen man die nächsten Jahre auf europäischer Ebene einen Beitrag leisten möchte."
EU-Kommissar: Brunner will nicht über Namen spekulieren
Zu konkreten Namen wollte sich der Minister nicht äußern. "Es geht nicht um Personen. Die Regierung wird sich auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten einigen. Es geht darum, die richtige Person zu nominieren, damit Österreich eine kompetente Stimme in Europa hat und die Kommission dann möglichst rasch ihre Arbeit aufnehmen kann", so Brunner.
Die Einschätzung des früheren EU-Kommissars Franz Fischler, der kürzlich zur Eile gemahnt und gemeint hatte, je länger man mit der Nennung zuwarte, "desto weniger Portfolios sind noch offen", teile er, sagte der Finanzminister auf eine entsprechende Frage. Die EU-Kommission gab am Donnerstag bekannt, dass die Mitgliedstaaten bis 30. August ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste Europäische Kommission nach Brüssel melden müssen. Die Regierungen sollen dabei jeweils einen Mann und eine Frau vorschlagen.
Gefragt, was aus seiner Sicht die zentralen Herausforderungen für die nächste EU-Kommission seien, nannte Brunner in erster Linie die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. "Das ist das Um und Auf." Als wesentlich hob der Minister in diesem Zusammenhang auch die Umsetzung der Kapitalmarktunion hervor. "Wir müssen unbedingt darauf schauen, dass wir privates Kapital mobilisieren können, denn kein Budget auf der ganzen Welt kann die grüne und die digitale Transformation alleine schultern."