Am Dienstag hat das Wehrrechtsänderungsgesetz, mit dem das Bundesheer als Arbeitgeber attraktiver werden soll, den Landesverteidigungsausschuss passiert.
Laut Parlamentskorrespondenz stimmten ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS dafür. Vorgesehen sind darin etwa ein Elternmonat für Grundwehrdiener bzw. Zeitsoldaten sowie die Beseitigung sozialversicherungsrechtlicher Benachteiligungen für Präsenz- und Ausbildungszeiten.
Geschaffen wird mit der Gesetzesnovelle auch ein "Ausbildungsscheck" für Milizangehörige. Alle, die an Milizübungen teilnehmen, erhalten eine Vergütung pro Ausbildungstag, die für zivile berufliche Aus- und Fortbildungszwecke genutzt werden kann.
Durch eine Neuregelung der Anerkennung von Dienstzeiten sollen auch sozialversicherungsrechtliche Benachteiligungen beim Kinderbetreuungsgeld und dem Familienzeitbonus für Personen im Präsenz- und Ausbildungsdienst beseitigt werden. Außerdem wird ein Härteausgleich etabliert. Die Einführung einer neuen Tapferkeitsmedaille soll die Möglichkeit zur Würdigung besonderer Leistungen im Rahmen von Einsätzen des Bundesheeres schaffen.