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Schärfere Regeln für chinesischen Online-Händler Temu in EU

31-05-2024, 12:25

Die Europäische Kommission verstärkt die Regelungen nun ebenfalls für den chinesischen Internethandel Temu. Am Freitag wurde Temu im Zuge des Digital Services Act (DSA) als eine der besonders großen Online-Plattformen klassifiziert.

Nach Angaben von Temu nutzen monatlich etwa 75 Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU die Plattform. Damit liegt die Online-Plattform deutlich über der Schwelle von 45 Millionen Nutzern, ab der das DSA greift.

Temu muss Schutz-Vorkehrungen umsetzen

Temu muss nun innerhalb von vier Monaten, also bis Ende September, umfangreiche Vorkehrungen zum Schutz beispielsweise vor Produktfälschungen und vor Verletzungen der Rechte zum Schutz geistigen Eigentums treffen. Außerdem werden jährliche Risikobewertungsberichte verpflichtend, die insbesondere mögliche nachteilige Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher unter die Lupe nehmen müssen - mit einem Schwerpunkt auf dem körperlichen und geistigen Wohlbefinden von Minderjährigen. Temu lockt mit extremen Schnäppchen, steht aber immer wieder wegen schlechter Qualität, nicht erhaltener Sendungen und nicht zuletzt der katastrophalen Klima- und Umweltbilanz seiner Produkte in der Kritik.

Kritik von Verbraucherschützern an Temu

Verbraucherschützer in mehreren europäischen Ländern hatten Mitte Mai Beschwerde gegen die Plattform eingereicht. Der Online-Marktplatz sei "voll von manipulativen Techniken, die darauf abzielen, die Verbraucherinnen und Verbraucher dazu zu bringen, mehr auf der Plattform auszugeben". Wer sein Konto bei Temu löschen wolle, müsse einen "Hindernisparcours" auf der Website durchlaufen. Außerdem lasse Temu die Verbraucherinnen und Verbraucher häufig im Unklaren darüber, von wem sie die Produkte kaufen.

Temu drohen hohe Strafen oder Verbot

Die Vorgaben des DSA für Digitalriesen gelten mit der Entscheidung der Kommission vom Freitag für 24 große Onlinedienste, darunter die Onlinehändler Amazon und Zalando, Dienste wie Google Maps sowie Plattformen wie Facebook, TikTok und X. Erst Ende April hatte Brüssel den chinesischen Online-Händler Shein als sehr große Online-Plattform eingestuft. Verstoßen die Unternehmen gegen die Vorschriften, können die Strafen bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes erreichen. Bei wiederholten Verstößen können sie laut DSA auch in der EU verboten werden.

(APA/Red)

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