Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ an das Arbeits- und Wirtschaftsministerium von Martin Kocher (ÖVP) hervor. Insgesamt beläuft sich das Fördervolumen auf rund 5,5 Mio. Euro. Die FPÖ will die Anfrage beim morgigen Sozialausschuss diskutieren.

Hygiene Austria und Palmers bekamen rund 5,5 Mio. Corona-Förderungen

"Wir haben schon des Öfteren Kocher und dem grünen Sozialminister Rauch mangelndes Engagement bei der Verfolgung von Scheinfirmen und der mutmaßlichen Erschleichung von Fördermitteln vorgeworfen", so FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch laut einer Aussendung vom Dienstag. In Anbetracht der Summe an Förderungen bei den beiden Unternehmen müsse das Vorgehen des Ministeriums in solchen Fällen hinterfragt werden.

Laut der Anfragebeantwortung entfiel der größte Teil der Förderungen auf Palmers, die von Jänner 2020 bis Dezember 2023 AMS-Förderungen von insgesamt 5,2 Mio. Euro bezogen. Davon seien 4,8 Mio. Euro auf die Kurzarbeitshilfe entfallen. Hinzu seien rund 185.000 Euro an Förderungen im Rahmen des Förderungsprogramms Investitionsprämie von der Austria Wirtschaftsservice GmbH (aws) gekommen, so das Ministerium.

Hygiene Austria meldete Insolvenz an

Für die Hygiene Austria gab es indessen AMS-Förderungen in Höhe von knapp 98.000 Euro. Weitere rund 84.000 Euro seien aus dem aws-Förderungsprogramm Investitionsprämie zugesagt gewesen, es sei jedoch keine Auszahlung mehr erfolgt, da ein Insolvenzverfahren eröffnet wurde.

Im Jänner 2024 meldete Hygiene Austria Insolvenz an. Als Insolvenzursache wurden starke Umsatzeinbußen nach dem Auslaufen der genannt. Die Hygiene Austria wurde ursprünglich im März 2020 als Joint Venture von Lenzing und Palmers gegründet, mittlerweile ist Palmers Alleineigentümerin. 2021 und 2022 erregte das Unternehmen große Aufmerksamkeit, da es sich nach außen als Unternehmen mit Produkten "made in Austria" präsentierte, später jedoch bekannt wurde, dass Schutzmasken aus China zugekauft wurden.

(APA/Red)