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EU-Wahl: NEOS starten Info- und Social-Media-Kampagne für EU-Bürger

29-02-2024, 12:02

Am Donnerstag riefen die NEOS dazu auf, dass die in Österreich lebenden EU-Bürger, die bei der EU-Wahl am 9. Juni wahlberechtigt sind, sich registrieren lassen sollen.

Es gehe darum, "Europa gemeinsam zu gestalten", so NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos und EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter gemeinsam bei einer Pressekonferenz zur .

NEOS rufen EU-Bürger in Österreich zur Registrierung für EU-Wahl auf

Alle Unionsbürger, die hierzulande einen Hauptwohnsitz haben und bei der Europawahl in Österreich wählen wollen, müssen in der Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sein. Dies muss per Antrag spätestens zum Stichtag 26. März erfolgen.

Von den neun Millionen in Österreich lebenden Personen ist laut Hoyos rund jeder Zehnte betroffen, also etwa 900.000 Menschen. Die größte Gruppe seien Deutsche, gefolgt von Rumänen, Ungarn und Kroaten. Das Ziel der pinken Informationskampagne ist es, dass sich alle 900.000 Betroffenen registrieren lassen, so Hoyos.

Brandstätter für direkte Wahl von EU-Kommissionspräsident

Brandsätter erinnerte daran, dass es nur noch 100 Tage bis zum Urnengang sind, und rührte einmal mehr die Werbetrommel für die Europäische Union. Ziel der NEOS seien die "Vereinigten Staaten von Europa". Dies würde aber von Rechtspopulisten wie dem ungarische Premier Viktor Orbán bekämpft, so Brandstätter: "Sie wollen uns die Stimme wegnehmen. Dagegen werden wir aber aktiv auftreten." Auch die hier in Österreich lebenden Ungarn würden sich freuen, dass sie in einer offenen Demokratie leben.

"Am 9. Juni müssen wir sicher stellen, dass wir uns nicht von Rechtspopulisten unter Druck setzen lassen", betonte der pinke Spitzenkandidat. Die NEOS stünden für mehr direkte Demokratie in Europa, etwa für die direkte Wahl des Kommissionspräsidenten und für eine kleinere und schlagkräftige Kommission.

(APA/Red)

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