Über eine halbe Million wahlberechtigter Menschen in Österreich konnte deshalb ihre Stimme bei der nicht abgeben.

Volt Österreich startet Informationsseite zur Europawahl für EU-Bürger

Die Partei Volt sieht hier die Bundesregierung in der Verantwortung und kritisiert, dass sie die EU-Bürger:innen nur unzureichend über die Europawahl und die Registrierungspflicht informiert. Zudem wird bemängelt, dass die Frist zur Registrierung im Vergleich zu anderen europäischen Ländern unverhältnismäßig früh ist. Aus diesem Grund hat Volt die Website ins Leben gerufen, um selbst aktiv zu werden. EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Österreich können bis zum 26. März ihren Eintrag in die Wählerevidenz vornehmen lassen.

Kritik von Volt Österreich an fehlender Information zur Europawahl

"Wir wollten etwas schaffen, womit EU-Bürger:innen alles auf einen Blick haben, was sie für die Eintragung in die Wählerevidenz brauchen. Wir sind auch besonders stolz darauf, dass die Webseite bereits in 14 europäischen Sprachen abrufbar ist und wir arbeiten daran, dass es bis Anfang März noch mehr werden", so Nini Tsiklauri, Spitzenkandidatin von Volt Österreich. "Eine Demokratie wird nur gelebt, wenn die Menschen auch wählen gehen. Dass fast ein Zehntel der wahlberechtigten Bevölkerung nur mangelhaft über ihre Eintragungspflicht in die Wählerevidenz informiert wird, ist grob fahrlässig und zeigt den Stellenwert, den EU-Bürger:innen für die österreichische Regierung haben."

(Red)