Die Armeeübung befindet sich aktuell in der Phase der Planung. Es ist unmöglich, in der Schweiz einen solchen Kampf im überbauten Gebiet in dieser Größenordnung zu trainieren. Allerdings stehen solche Übungsanlagen im Ausland zur Verfügung. Die Schweizer Armee hatte bereits in den 199er-Jahren auf dem Übungsplatz in Allentsteig in Niederösterreich trainiert.

Schweizer Armee soll neue Übungsplätze und Waffen erhalten

Die Schweizer Regierung, der Bundesrat, hatte sich unlängst in einem Bericht ans Parlament dafür ausgesprochen, dass auch in der Schweiz größere Übungsplätze wie im Ausland angelegt werden. Dafür kämen insbesondere ein Ausbau bereits bestehender Anlagen in Bure (Kanton Jura) und Walenstadt (Sankt Gallen) sowie neue Anlagen in einem Bergtal in Frage, sagte Süssli.

Außerdem will der Korpskommandant trotz Finanznot neue Waffen für die Schweizer Armee bestellen. Er überlege sich, Verpflichtungskredite auch ohne momentan vorhandene Finanzmittel zu beantragen. Die Beantragung von Verpflichtungskrediten beim Parlament würde es ermöglichen, "dass man bei einem Hersteller früher in die Warteschlange kommt, aber dann trotzdem erst später bezieht und später bezahlt", sagte Süssli. Wenn das machbar sei, könne man trotzdem Rüstungsprogramme auflegen. Die Kapazitäten der Rüstungsindustrie seien vielfach ausgeschöpft. Für Waffenlieferungen gebe es lange Lieferfristen.

Ohne diese Investitionen in die Bodentruppe verliere die Armee mittelfristig diese Teilstreitkraft, warnte Süssli. Doch wegen ihrer Finanzprobleme könne die Armee größere zusätzliche Zahlungen für Rüstungsgüter erst wieder in den 2030er-Jahren leisten.

Schweizer Armee fehlen hunderte Millionen

Zur Finanzlücke von 1,4 Milliarden Franken (1,50 Mrd. Euro) in den kommenden drei Jahren sagte Süssli, dass es diese auch dann geben würde, wenn das Parlament die Gelder für die Armee rascher erhöht hätte. "Es hätte immer noch einen Differenzbetrag gegeben und wir hätten auch für dieses Jahr eine Lösung suchen müssen." Der Schweizer Armee (Streitmacht der Schweizerischen Eidgenossenschaft) fehlen im laufenden Jahr 800 Millionen Franken. Mit mehr Geld wären es laut Süssli immer noch 400 Millionen gewesen - und auch im kommenden Jahr hätte es eine Lücke gegeben.

Laut dem Armeechef hatte die Schweizer Armee per Ende 2022 offene finanzielle Verpflichtungen in Höhe von rund 13 Milliarden Franken. Die vollständige Begleichung dieser Verbindlichkeiten könne erst 2028 abgeschlossen werden, teilten Süssli und Verteidigungsministerin Viola Amherd am vergangenen Donnerstag gegenüber der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates mit. Grund ist der Beschluss des Bundesrates vom Jänner 2023, die schrittweise Erhöhung der Armeeausgaben auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) statt bis 2030 erst bis 2035 zu vollziehen. Das aus National- und Ständerat bestehende Parlament hieß diesen Aufschub im Dezember gut.

(APA/Red)