Laut der "Passauer Neue Presse" erreichte Sellner gegen 18:00 Uhr in einem schwarzen Mini den Grenzübergang Passau und unterzog sich einer Kontrolle durch die Bundespolizei. Gegen 18:45 Uhr wurde entschieden, dass Sellner die Einreise gestattet wird.
Trotz Berichten über Einreiseverbot: Sellner reiste nach Deutschland
30-01-2024, 09:17
Martin Sellner, der ehemalige Leiter der in Österreich als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung, ist am Montagabend in Deutschland eingereist, trotz Berichten über ein mögliches Einreiseverbot.
Spekulationen über mögliches Einreiseverbot Sellners
Vor dem Hintergrund einer kontroversen Rechtsextremen-Konferenz in Potsdam, bei der Sellner über "Remigration" sprach, gab es Spekulationen über ein mögliches Einreiseverbot. Der "Spiegel" berichtete, dass ein Eintrag in der internen Fahndungsdatenbank der Bundespolizei für Sellner existieren könnte. Die Ausländerbehörde in Passau prüfte daraufhin eine Einreisesperre, wobei die Sicherheitsbehörden eine mögliche Gefährdung für die öffentliche Ordnung bewerteten.
Sellner kündigte in sozialen Medien an, die Situation an der deutsch-österreichischen Grenze zu testen und dokumentierte seine Reise live auf Telegram unter dem Titel "Meine Flucht nach Deutschland". Er äußerte sich unsicher über das Bestehen eines Einreiseverbots und zeigte sich gespannt auf das Ergebnis seiner Einreiseversuche.
Polizeihauptkommissar Jürgen Bockstedt von der Bundespolizei Passau erklärte, dass Sellner auf eine mögliche Gefährdung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung überprüft wurde. Nach der Kontrolle und Befragung wurde festgestellt, dass keine Gründe vorlagen, die eine Einreisesperre rechtfertigen würden.
Sellner äußerte sich positiv über "Willkommenskultur"
Sellner äußerte sich positiv über die "Willkommenskultur" in Passau. Die Ankunft des Aktivisten zog großes Medieninteresse an der Grenze nach sich. Ein Café in Passau, in dem Sellner Kuchen essen wollte, schloss an diesem Tag und erhielt daraufhin Hasskommentare.
Bis 2023 war Sellner Sprecher der IBÖ. Nach der Veröffentlichung eines Treffens radikaler Rechter in Potsdam durch die Rechercheplattform Correctiv, kam es in Deutschland und Österreich zu Protesten gegen Rechtsextremismus. In Österreich fanden erstmals Demonstrationen statt, unter anderem in Wien, wo trotz Regens mindestens 35.000 bis 80.000 Menschen für die Demokratie demonstrierten. Auch in Innsbruck und Salzburg gab es Protestveranstaltungen.
(APA/Red)
