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Diese Mandatare verlassen noch heuer den Nationalrat

30-01-2024, 05:00

Wenn der österreichische Nationalrat am kommenden Mittwoch in seine erste Plenarsitzung des Jahres 2024 startet, steht für viele Abgeordnete das letzte Jahr ihrer parlamentarischen Tätigkeit bevor.

Unabhängig vom Wahlergebnis, das zu Verschiebungen zwischen den Parteien und möglicherweise zur Bildung neuer Fraktionen führen kann, werden verschiedene Mandatare aus dem Parlament ausscheiden, einige aus freien Stücken, andere aufgrund innerparteilicher Entscheidungen.

Markante Veränderung durch Rückzug von Karlheinz Kopf

Eine markante Veränderung ergibt sich durch den Rückzug von Karlheinz Kopf, dem am längsten ununterbrochen dienenden Mandatar und Generalsekretär der Wirtschaftskammer, der nach fast 30 Jahren im Nationalrat nicht mehr kandidieren wird.

Auch Nikolaus Prinz, ein weiteres Mitglied der ÖVP und langjähriger Parlamentarier, wird sich nach einem Vierteljahrhundert aus der Politik zurückziehen, ebenso wie der Tiroler Hermann Gahr. Johann Singer, Sprecher für Wohnbau, verlässt die Politik nach 15 Jahren, und Elisabeth Pfurtscheller nach zehn Jahren.

Innerhalb der ÖVP gibt es Unsicherheiten bezüglich der politischen Zukunft einiger Mitglieder der Generation Sebastian Kurz. Maria Großbauer hat bereits eine neue Rolle als Geschäftsführerin des Stadttheaters Wiener Neustadt übernommen. Die politische Zukunft des 70-jährigen Mathematikers Rudolf Taschner ist ungewiss, besonders angesichts der Umfrageergebnisse, die auf Mandatsverluste für die ÖVP hindeuten.

Grüne: Sitze im Nationalrat können verloren gehen

Beim Koalitionspartner, den Grünen, könnten ebenfalls Sitze im Nationalrat verloren gehen. Michael Reimon wird nicht mehr antreten, und Astrid Rössler zieht sich in den politischen Ruhestand zurück. Für Ulrike Böker wird es wahrscheinlich nur ein kurzer Aufenthalt im Parlament sein.

Die FPÖ muss sich weniger Sorgen um ihre Mandate machen, doch ist es unklar, ob einige der aktuellen Abgeordneten freiwillig zurücktreten oder intern nicht mehr bestehen können. Bisher hat sich kein FPÖ-Mandatar öffentlich gegen eine erneute Kandidatur ausgesprochen, abgesehen von Spekulationen um Christian Ragger.

Die SPÖ sieht sich mit einigen prominenten Abgängen konfrontiert, darunter die ehemalige Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Aus der jüngeren Generation wird Katharina Kucharowits nicht mehr kandidieren. Max Lercher hält sein Versprechen und scheidet aus, ebenso der Gewerkschafter Rainer Wimmer und seine Namensvetterin Petra Wimmer. Weitere Abgänge sind Klaus Köchl, Ruth Becher, Harald Troch und wahrscheinlich Andrea Kuntzl.

Bei den NEOS wird Helmut Brandstätter, der wahrscheinlich nach Brüssel wechseln wird, nicht mehr im Klub vertreten sein. Gerald Loacker hat beschlossen, sich aus der Politik zurückzuziehen.

(APA/Red)

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