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Vilimsky will neues Rechtsparteien-Bündnis für EU-Wahl

17-01-2024, 07:39

Harald Vilimsky, Spitzenkandidat der FPÖ für die EU-Wahl, hofft darauf, dass sich die rechtspopulistischen Parteien im Europaparlament bald einigen können.

Harald Vilimsky schlägt vor, dass die eigene Fraktion "Identität und Demokratie" (ID) nach der mit den Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) zusammenarbeiten und dabei trotz unterschiedlicher Standpunkte unter einem gemeinsamen Dach bleiben könnte. In einem Interview mit der APA betonte Vilimsky auch, dass er sich den ungarischen Premier Viktor Orban als Nachfolger von Charles Michel im Amt des Ständigen Ratspräsidenten vorstellen könnte.

Vilimsky will bei EU-Wahl über 30 Prozent holen

Vilimsky wurde vom Parteivorstand als Spitzenkandidat für das FPÖ-Neujahrstreffen am vergangenen Wochenende festgelegt. Der erfahrene Mitglied des Europaparlaments gab bekannt, dass er die Fehlentwicklung der EU noch intensiver thematisieren, die internationale Allianz erneut erweitern und die EU-Politik wieder in Richtung Normalität lenken werde. Laut Umfragen wird erwartet, dass die FPÖ bei der EU-Wahl im Juni weitere Mandate gewinnen wird.

Vilimsky strebt nun an, "so stark und groß wie möglich" zu werden. Er möchte "mit über 30 Prozent als stärkste Partei ein kräftiges rot-weiß-rotes Signal setzen." Er bezieht sich auf Umfragen, die darauf hindeuten, dass die FPÖ bei der Wahl einen überwältigenden Sieg erringen könnte. "Das ist schon fast mir zu viel", kommentiert er die aktuellen Prognosen nicht ganz ernst gemeint. Und der Auftrag bleibt weiterhin klar. Nämlich "ein Tritt in den Allerwertesten des Establishments", wie es der Vertreter der Freiheitlichen Partei formuliert.

Vilimsky kann sich Orban als Michel-Nachfolger vorstellen

Vilimskys Wunsch für die Zeit nach der Wahl ist, "dass die Parteien rechts der Mitte ein Bündnis formen, das das größte in Europa ist und damit eine Kehrtwende einleiten." Laut Umfragen würden ID und EKR zusammen die zweitgrößte Fraktion bilden. Allerdings will Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nicht mit der deutschen AfD zusammenarbeiten. Eine mögliche Lösung ist laut Vilimsky ein Dach für beide Fraktionen. "Man einigt sich auf wenige Punkte, wo Totalkonsens herrscht, und behält dennoch ausreichend Distanz."

Ungarn mit dessen Premier Orban sieht Vilimsky nicht nur ungerecht durch die EU behandelt, der Rechtspolitiker sollte sogar mehr Macht in der Europäischen Union in die Hand bekommen. Michel hatte ja angekündigt, sein Amt als Ständiger Präsident des Europäischen Rates vorzeitig zurückzulegen. Sollte man sich nicht auf eine Nachfolge einigen, wäre Orban nicht nur wegen der Ratspräsidentschaft seines Landes eine gute Interimslösung, sondern für den Freiheitlichen gleich ein möglicher fixer Nachfolger.

Die blauen Schwerpunkte für die EU-Wahl sind längst abgesteckt: Es geht unter anderem um die Rückholung von Kompetenzen, direkte Demokratie sowie den Kampf gegen Asylmissbrauch und illegale Migration. Kritik besteht weiterhin an den Sanktionen gegen Russland und den Milliardenhilfen für die Ukraine, die kein geeigneter Beitrittskandidat sei, so Vilimsky. Realistisch sei nur die Erweiterung durch Serbien. Auch die Partei des dortigen Präsidenten Aleksandar Vucic "wäre natürlich ein wundervoller Reformpartner."

(APA/Red)

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