Wie die Tageszeitung "Kurier" am Mittwoch in ihrer Online-Ausgabe berichtet, habe Schmid fix zugesagt.
Schmid sagt am 11. Dezember bei Kurz-Prozess aus
15-11-2023, 17:16
Die mit Spannung erwartete Aussage des einstigen ÖBAG-Chefs und Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, im Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dessen ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli wegen Falschaussage im U-Ausschuss wird am 11. Dezember über die Bühne gehen.
Eigentlich hätte er ja bereits kommenden Freitag als erster Zeuge aussagen sollen. Weil er da aber nicht in Österreich weilt, wird stattdessen der FPÖ-nahe, einstige ÖBB-Finanzvorstand Arnold Schiefer am Straflandesgericht Wien als befragt.
Thomas Schmid sagt am 11. Dezember bei Kurz-Prozess aus
Für die weiteren Verhandlungstage im Dezember sind laut "Kurier" zwei ehemalige VP-Finanzminister vorgesehen. Am 15. Dezember ist die Aussage von Gernot Blümel, drei Tage später jene von Hartwig Löger geplant. Im Zentrum der Befragungen stehen die Vorgänge rund um die Errichtung der ÖBAG und der Besetzung des Aufsichtsrates während der türkis-blauen Regierungszeit.
WKStA-Vorwürfe gegen Kurz und Bonelli
Kurz und Bonelli wird nämlich von der WKStA vorgeworfen, sie hätten als Auskunftspersonen vor dem U-Ausschuss insbesondere im Zusammenhang mit der Errichtung der ÖBAG und der Besetzung des Vorstandes und Aufsichtsrates dieser Gesellschaft falsch ausgesagt. Die ebenfalls zu einem anderen Sachverhalt wegen Falschaussage beschuldigte ehemalige Casinos-Chefin Bettina Glatz-Kremsner hatte am ersten Verhandlungstag das Angebot einer Diversion wahrgenommen.
(APA/Red)
