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Nach VfGH-Urteil: Ökonom empfiehlt ORF Änderungen nach deutschen Vorbildern

11-10-2023, 10:25

Der ORF soll sich nach dem VfGH-Urteil zu Ratsbestellungen an den Öffentlich-Rechtlichen in Deutschland orientieren, empfiehlt der österreichische Ökonom Leonhard Dobusch, Mitbegründer des Momentum-Instituts und seit 2022 Mitglied im ZDF-Verwaltungsrat.

Dorbusch empfiehlt dem ORF etwa die Einführung einer "qualifizierten Mehrheit", etwa einer Zwei-Drittel-Mehrheit, für wichtige Entscheidungen, aber auch geheime Abstimmungen, so der Ökonom am Mittwoch im Ö1-"Morgenjournal".

Ökonom empfiehlt ORF Verkleinerung von Stiftungsrat

Er rät zu einer klaren Arbeitsteilung zwischen einem verkleinerten Stiftungsrat als arbeitsfähiges Aufsichtsgremium, wohingegen der Publikumsrat eher repräsentative Aufgaben übernehmen könnte. Für den Publikumsrat hält er auch eine Mitgliederauswahl per Losentscheid, wie es im Justizbereich bei Schöffen üblich ist, für überlegenswert.

Auch das Anhörungsrecht der Landeshauptleute bei der Bestellung von ORF-Landesdirektoren sollte abgeschafft werden. Die politischen Freundeskreise im Stiftungsrat zu verbieten, "halte ich für aussichtslos und für vielleicht gar nicht einmal richtig", sagte Dobusch. "Das würde erst recht die Hinterzimmerdiplomatie stärken."

(APA/Red)

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