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Pflegeheim Kirchstetten: Strafen bei Prozess erhöht

31-08-2023, 14:17

Im Fall rund um das Pflegeheim Kirchstetten (Bezirk St. Pölten) wurden bei einem erneuten Prozess am Landesgericht St. Pölten am Donnerstag die Strafen für drei von vier ursprünglich Angeklagten erhöht.

Die früheren Mitarbeiter der Einrichtung fassten 18 Monate bis dreieinhalb Jahre Haft aus. Gerichtlich behandelt wurden nach einer teilweisen Aufhebung der drei Schuldsprüche von 2021 durch den Obersten Gerichtshof (OGH) vorerst nur die bereits rechtskräftigen Feststellungen.

Causa Pflegeheim: Strafen bei neuerlichem Prozess erhöht

Die übrigen Vorwürfe, die von den Angeklagten erneut bestritten worden waren, wurden vom Schöffengericht letztlich ausgeschieden. Sie werden zu einem späteren Zeitpunkt weiter behandelt. Die neuerlichen Entscheidungen vom Donnerstag sind nicht rechtskräftig.

Richter bezeichnete Handlungen als "rücksichtslos" und "wiederwärtig"

Vom vorsitzenden Richter wurden die Handlungen als "rücksichtslos, besonders widerwärtig und zutiefst verabscheuungswürdig" bezeichnet. Die Beschuldigten - zwei Männer und eine Frau - hätten die Taten nicht nur gesetzt, sondern sich über die Betroffenen "auch lächerlich gemacht".

Quartett ursprünglich zu Haftstrafen von 12 bis 18 Monaten verurteilt

Das ursprünglich angeklagte Quartett wurde im Februar 2021 zu bedingten Haftstrafen im Ausmaß von zwölf bis 18 Monaten verurteilt, zwei Personen erhielten auch Geldstrafen. Die Strafe der vierten Angeklagten wurde vom Oberlandesgericht Wien im Mai von einem Jahr bedingt auf zwei Jahre unbedingt erhöht. Dieser Fall war nun nicht mehr Gegenstand des Verfahrens.

(APA/Red)

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