Auch am Wochenende hat sich der Schlagabtausch zwischen ÖVP und Freiheitlichen unvermindert fortgesetzt.
Für den ersten verbalen Hieb sorgte am Samstag FPÖ-Chef Herbert Kickl, der dem türkisen Bundeskanzler dessen Pochen auf "Normalität" unter die Nase rieb und meinte, von diesem Zustand weit entfernt zu sein. Zur Verteidigung seines Parteichefs rückte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker aus, der der "Kickl-Attacke" mit einem Verweis auf die Regierungsarbeit konterte.
Nach der von der ÖVP "plötzlich entdeckten politischen Normalität" sei es nun höchst an der Zeit, die "Sonntagsreden" von Kanzler Nehammer schon bald auch inhaltlich auf Herz und Nieren zu prüfen, meinte Kickl. "Es ist zu wenig, sich im Schattenboxen mit dem grünen Bundespräsidenten zu üben", kommentierte der FPÖ-Obmann Nehammers Widerstand gegen die mahnenden Worte von Alexander Van der Bellen bei den Bregenzer Festspielen.
Nehammer und die ÖVP müssten im Herbst "den
Wahrheitsbeweis im Parlament antreten", so Kickl. Bisher habe es aber
lediglich Lippenbekenntnisse gegeben, "denn die ÖVP-Politik hatte mit
Normalität bislang nichts zu tun". Es sei für eine vermeintlich
christlich-soziale wertkonservative Wirtschaftspartei nämlich nicht
normal, mit den Grünen in eine Koalition zu gehen. "Wir werden daher ab
Herbst im Parlament die Probe aufs Exempel machen", verwies Kickl auf
eine ganze Reihe von Anträgen "im Sinne der Normalität" im Parlament im
Herbst.
Die ÖVP wollte dies nicht auf sich sitzen lassen: "Nur groß reden hilft der Bevölkerung nicht", entgegnete Generalsekretär Stocker und weiter: "Kickl ist ein Meister des Verdrängens, denn sonst würde er sehen, was die Bundesregierung unter Kanzler Karl Nehammer neben der Bewältigung der multiplen Krisen alles auf den Weg gebracht hat." Er verwies dabei etwa auf die Anti-Teuerungsmaßnahmen, aber auch auf das, was Kickl in seiner Amtszeit verabsäumt habe: die Zahl von Asylwerbern in der Grundversorgung nachhaltig zu reduzieren.