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Corona-Fonds : Erste Rückerstattung von Covid-Strafe in NÖ

19-07-2023, 13:28

Die Rückerstattung von Strafen im Zuge des Corona-Fonds ist in Niederösterreich angelaufen. FPÖ-Landesrat Luisser überreichte einen symbolischen Scheck in Höhe von 660 Euro an eine frühere Wirtin.

Ab 1. September sollen alle anderen Entschädigungskategorien des mit 31,3 Millionen Euro dotierten -Fonds in Niederösterreich verfügbar sein, sagte Landesrat Christoph Luisser (FPÖ).

Ehemalige Wirtin bekommt nach Ignorieren von Covid-Maßnahmen Geld aus Corona-Fonds

Das "Engagement" der ehemaligen Wirtin "gegen die ungerechtfertigten Corona-Einschränkungen führte sogar zur fristlosen Kündigung ihres Pachtvertrags", teilte das Büro des Landesrats mit. Die Wirtin hatte damals in einem TV-Interview gesagt, sie begrüße "jeden", ungeachtet der Covid-Maßnahmen. "Ich bin überglücklich, dass mir nach so vielen Rückschlägen endlich ein wenig Gerechtigkeit widerfährt", wurde Holzmann in der Aussendung zitiert.

Schwarz-Blauer Corona-Fonds für Rückzahlung von Strafen in Niederösterreich

Rückerstattet werden im Zuge des mit den Stimmen von Schwarz-Blau beschlossenen Corona-Fonds Strafen, die auf Basis von später durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen Gesetzen von niederösterreichischen Bezirksverwaltungsbehörden verhängt wurden. Um Unterstützung angesucht werden kann u.a. auch bei Long-Covid Folgen und Impfbeeinträchtigungen. Förderungen gibt es weiters für Vereine.

(APA/Red)

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