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Forchtenstein: Termin für Bürgermeister-Stichwahl steht fest

18-07-2023, 15:07

Im Burgenländischen Forchtenstein wird die Bürgermeister-Stichwahl Anfang September wiederholt. Der Stichtag bleibt der 5. Juli des Vorjahres.

Die Bürgermeister-Stichwahl in Forchtenstein im Bezirk Mattersburg war vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen worden.

Stichwahl zwischen SPÖ-Bürgermeister und ÖVP-Vizebürgermeister in Forchtenstein am 3. September

Nun wird der Wahlgang am 3. September wiederholt. Die burgenländische Landesregierung hat den neuen Termin in einer am Dienstag kundgemachten Verordnung festgelegt. Die Kandidaten der Stichwahl sind SPÖ-Bürgermeister Alexander Knaak, der die aufgehobene Wahl mit nur fünf Stimmen Vorsprung gewann, und ÖVP-Vizebürgermeister Josef Neusteurer.

Die Volkspartei hatte die Wahl zunächst bei der Landeswahlbehörde angefochten und sich, nachdem diese Beschwerde abgewiesen wurde, an den VfGH gewandt. Dieser hob die Wahl auf, weil die Wahlleiterin den Wahlakt eigenmächtig geöffnet und dann unverschlossen zur Bezirkswahlbehörde gebracht haben dürfte. Das verstoße gegen das Gebot der sicheren Verwahrung der Wahlakten, begründete der VfGH seine Entscheidung.

(APA/Red)

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