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EU-Mission in Moldau mit österreichischer Beteiligung

7-06-2023, 17:16

Am Mittwoch hat der Ministerrat eine österreichische Beteiligung an der EU-Partnerschaftsmission in Moldau beschlossen.

Österreich schickt bis zu fünf Polizistinnen und Polizisten und bis zu drei Angehörige des Bundesheeres sowie bis zu vier Experten des Innenministeriums zu der der EU-Partnerschaftsmission in Moldau (EUPM Moldova). Außerdem stellt Österreich bis zu 30 Bundesheer-Angehörige für Lufttransporte zur Verfügung.

EU-Mission in Moldau beschäftigt sich mit hybrider Bedrohung

Die EU-Mission soll die Krisenmanagementstrukturen Moldaus mit Fokus auf den Sicherheitssektor, etwa im Kampf gegen Desinformation und Cyberangriffe, verbessern. Dies geschieht vor dem Hintergrund hybrider Bedrohungen aus Russland. Das Nachbarland der Ukraine war zuletzt immer wieder Übergriffen aus Moskau ausgesetzt.

Die EU-Mission nimmt keine exekutiven Aufgaben wahr. Die EU-Experten versehen ihren Dienst unbewaffnet. Die Verantwortung für die Sicherheit der Mission liegt in erster Linie bei den moldauischen Behörden.

(APA/Red)

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