Am Freitagvormittag werden Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und FPÖ-Salzburg-Obfrau Marlene Svazek in einer Pressekonferenz das Arbeitsübereinkommen für die kommenden fünf Jahre vorstellen und die neue Regierungsmannschaft präsentieren. Die Pressekonferenz zur Vorstellung der schwarz-blauen Salzburger Landesregierung ab 10.00 Uhr im Live-Stream.
Jetzt Live: Schwarz-Blaue Koalition in Salzburg stellt sich vor
26-05-2023, 09:44
In Salzburg sind die Regierungsverhandlungen abgeschlossen. Die Parteigremien von ÖVP und FPÖ haben den Koalitionspakt für die Jahre 2023 bis 2028 einstimmig abgesegnet. Vienna.at zeigt die PK zur Vorstellung der Salzburger Landesregierung ab 10.00 Uhr im Live-Stream.
Salzburg: Neue schwarz-blaue Landesregierung stellt sich vor
Dann wird auch feststehen, wie sich die Ressorts auf die beiden Parteien verteilen. Allzu große Überraschungen sind hier aber nicht zu erwarten. Haslauer hatte bereits im Vorfeld betont, dass die ÖVP "ihre" Ressorts behalten wolle. Dass eines der Schlüsselressorts zu den Freiheitlichen wandert, gilt als wenig wahrscheinlich. Laut "Salzburger Nachrichten" (Freitag-Ausgabe) dürfte Svazek den Naturschutz (ohne Nationalpark) sowie die Bereiche Jagd und Fischerei übernehmen, der neue FPÖ-Landesrat Martin Zauner soll für die Ressorts Wohnbau und Raumordnung zuständig sein. Daniela Gutschi (ÖVP) soll außerdem neue Gesundheitslandesrätin werden.
Keine großen Differenzen zwischen ÖVP und FPÖ bei Verhandlungen
Die Gespräche zu den Inhalten des neuen Regierungsprogramms sind zum Großteil bereits in der Vorwoche abgeschlossen worden, in den vergangenen Tagen wurden noch letzte offene Fragen geklärt. Dem Vernehmen nach soll es im Laufe der dreiwöchigen Verhandlungen zu keinen großen Differenzen gekommen sein. In vielen Punkten dürfte Einigkeit geherrscht haben. Mit Spannung erwartet wird, ob - und wenn ja wie - die Aufarbeitung der Corona-Krise ausfallen wird. Ein Punkt, der der FPÖ vor der Wahl sehr wichtig war.
Erste schwarz-blaue Koalition in Salzburg
Für Salzburg ist es die neue Regierung eine Premiere: Es ist die erste schwarz-blaue Koalition im Bundesland. Alle neuen Regierungsmitglieder müssen sich am 12. Juni noch einem verpflichtenden Hearing im Landtag unterziehen, bevor sie in der Landtagssitzung am 14. Juni gewählt und angelobt werden. Anders als nach früheren Koalitionsverhandlungen sieht sich die neue Landesregierung erstmals mit breiten Protesten konfrontiert: Am Pfingstmontag findet in der Landeshauptstadt eine große Demonstration gegen Schwarz-Blau statt.
(APA/Red)
