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SPÖ gegen Stichwahl: Parteitag entscheidet über Vorsitz

23-05-2023, 17:03

Der SPÖ-Vorstand hat am Dienstag den Vorschlag für eine Stichwahl zwischen Hans Peter Doskozil und Andreas Babler abgelehnt. Nun soll der Parteitag entscheiden.

Die Versuche die Entscheidung über den Parteivorsitz der SPÖ doch noch in einer Stichwahl zu entscheiden, sind am Dienstag abgeblockt worden.

SPÖ-Vorstand stimmt gegen Stichwahl und für Entscheidung auf Parteitag

Damit fällt die Entscheidung zwischen Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und dem Bürgermeister von Traiskirchen Andreas Babler auf einem außerordentlichen Parteitag. Mit 25:22 wurde stimmte der SPÖ-Parteivorstand am Dienstagnachmittag für dieses Vorgehen. Babler tritt nun am Parteitag gegen Hans Peter Doskozil an. Babler meinte nach der Sitzung, er hätte sich eine stärkere Einbindung der Mitglieder gewünscht. Seine Chancen geschmälert sieht er durch die Entscheidung am Parteitag jedoch nicht.

Offene Abstimmung über Stichwahl in SPÖ-Vorstand

Abgestimmt wurde namentlich, also offen. Vor allem die Flächenbundesländer votierten dafür, den längst vorgegebenen Prozess mit Parteitag nach der Mitgliederbefragung einzuhalten. Die Vertreter Wiens und der Jugend sowie einzelne Bundesländer-Repräsentanten aus dem Lager der scheidenden Parteichefin Pamela Rendi-Wagner waren für eine Absage des Parteitags und eine Stichwahl der Basis.

Doskozil drohte in SPÖ-Präsidium mit Rückzug

Dem vorangegangen waren stundenlange zähe Sitzungen von Präsidium und Vorstand, in denen keine gemeinsame Vorgangsweise gefunden wurde. Überraschend hatten die Wiener nach dem Ausscheiden der von ihnen favorisierten Rendi-Wagner auf eine Stichwahl gedrängt, obwohl es just diese Landesgruppe war, die davor stets gegen solch ein Votum aufgetreten war.

Doskozil soll im Präsidium gar mit seinem Rückzug gedroht haben, weil er offenkundig die Partei nicht einen könne. Die Vertreter fast aller anderen Landesorganisationen überzeugten ihn jedoch, im Prozess zu bleiben. Doskozil hatte ja bei der Mitgliederbefragung knapp Platz eins vor Babler und Rendi-Wagner geholt.

Rendi-Wagner kandidiert auf SPÖ-Parteitag in Linz nicht

Beim Parteitag Samstag kommender Woche in Linz hat der burgenländische Landeshauptmann auch mit dem Traiskirchener Bürgermeister als Gegenkandidaten die besseren Chancen, wiewohl er mit Gegenwind der delegiertenstarken Wiener und Gewerkschafter zu rechnen hat. Ein Mitglieder-Entscheid hätte Babler eher in die Hände gespielt. Dementsprechend verfolgten beide Kandidaten jeweils den Pfad, der ihnen erfolgversprechender erscheint.

Fix ist, dass Rendi-Wagner weder bei einer Stichwahl noch am Parteitag kandidieren wird. Sie hat dem Vorstand noch einmal die Beweggründe für ihren Abschied erläutert und wurde mit viel Beifall bedacht. In einzelnen Wortmeldungen wurde auch bedauert, dass ihr in den vergangenen Jahren nicht ausreichend Unterstützung zu Teil geworden war.

(APA/Red)

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