Extremismus und Antisemitismus würden zunehmen. "Wir müssen uns entschieden dagegen stellen, egal wo das stattfindet, digital oder analog", sagte sie am Montag vor Journalisten in Brüssel. Mit dem Treffen der Jugendminister hat der zweitägige EU-Rat für Jugend, Bildung, Kultur und Sport begonnen.

Plakolm bezog sich auf jüngsten Antisemitismusbericht

Plakolm bezog sich u.a. auf den jüngsten Antisemitismusbericht des österreichischen Parlaments. "Wir haben mit einer eingeschleppten Form, mit muslimischem Antisemitismus zu kämpfen." Dieser sei "bei jungen Menschen, die türkisch- oder arabischstämmig sind", besonders ausgeprägt. "Da sind auch die Communitys stark in der Verantwortung, entschieden gegen Antisemitismus in ihren Reihen aufzutreten. Das ist wichtiger denn je." Zu den von der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) heute präsentierten Zahlen der Antisemitismus-Meldestelle, wonach 2022 dem "muslimischen Antisemitismus" nur neun Prozent der gemeldeten Fälle zugeordnet wurden, jedoch 20 Prozent der linken Szene und 55 Prozent dem politisch rechten Spektrum, meinte Plakolm auf Nachfrage, dass die Bundesregierung ein klares Bekenntnis gegen jeglichen Extremismus abgelegt habe.

Ein "Europäisches Jahr gegen Hass" "könnte eine großartige Initiative sein, die Zivilcourage der Menschen zu stärken", glaubt Plakolm, die etwa die rechtlichen Rahmenbedingungen gegen Hass im Netz für "aktuell noch sehr lückenhaft" hält und von ersten positiven Signalen zu ihrer Initiative seitens von Belgien und Portugal berichtete. "Es ist wichtiger denn je, der jungen Generation wieder bewusst zu machen, welche Bedeutung Frieden in einem geeinten Europa hat", verwies die Staatssekretärin auf den Ukraine-Krieg, der ebenfalls auf der Tagesordnung des Rats stand.

Inklusion ukrainischer Kinder im Mittelpunkt

Dabei stand vor allem die Inklusion von Kindern ukrainischer Familien im Mittelpunkt. Dabei sei Österreich vorbildhaft, meinte Plakolm. "Wir haben vor einem Jahr mit Jugendorganisationen ein Buddy-Projekt für ukrainische Jugendliche ins Leben gerufen. Das wird sehr gut angenommen." Mitarbeit bei Blasmusik, Pfadfindern oder Jungfeuerwehr fördere Ankommen und Integration der jungen Vertriebenen.

Beim Treffen der Sportminister am Nachmittag wird es u.a. um die Gewährleistung der Menschenrechte bei der Organisation großer internationaler Sportveranstaltungen gehen (zuletzt waren ja die Arbeitsbedingungen beim Bau der Sportstätten für die Fußball-WM in Katar stark kritisiert worden, Anm.). Vizekanzler Werner Kogler, für Sport und Kultur zuständig, kommt dafür aber ebenso wenig nach Brüssel wie Kultur-Staatssekretärin Andrea Mayer (beide Grüne). Beim Kulturrat steht u.a. die Lage in der Ukraine und in Belarus auf der Tagesordnung.

Initiative "Europäisches Jahr gegen Hass"

Anreisen werden aber Bildungsminister Martin Polaschek und Medienministerin Susanne Raab (beide ÖVP), deren Agenden am Dienstag am Programm stehen. Im Bildungsrat sollen u.a. die gegenseitigen Anerkennungsverfahren in der allgemeinen und beruflichen Bildung (also etwa die Anerkennung der BHS-Matura in anderen EU-Staaten) verbessert werden. Auch über das Europäische Medienfreiheitsgesetz, bei dem manche Länder, darunter Österreich, bei grundsätzlicher Unterstützung der darin enthaltenen Ziele Bedenken gegen Eingriffe in die nationale Autonomie angemeldet haben, wird erneut gesprochen. Ein Beschluss dazu wird für Juni erwartet.

(APA/Red)