Am Montag war Andreas Babler, einer der drei Kandidaten für den SPÖ-Vorsitz, Festredner bei der Maifeier in Krems-Lerchenfeld.
Andreas Babler bezeichnete in seiner Rede zum 1. Mai die Sozialdemokratie als "Alternative zum politischen System des Bittstellertums" bezeichnet. Der Traiskirchner Bürgermeister forderte erneut eine Arbeitszeitverkürzung und Vermögenssteuern. Es brauche ein "Comeback der Sozialdemokratie", die Partei müsse gestärkt und geeint aufs Spielfeld gehen, zog Babler den Vergleich zum Fußball.
Andreas Babler setzt sich für ein "Comeback der Sozialdemokratie" ein
In den vergangenen Jahren sei die SPÖ "nur mehr ein Teelichterl gewesen", meinte Babler in seiner Rede im Rahmen eines SPÖ-Frühschoppens vor dem Volkshaus: "Wir müssen schauen, dass wir wieder eine Flamme werden." Er kritisierte auch die SPÖ, die etwa keine authentische Sprache finde und so anderen Parteien wie der FPÖ Wähler zutreibe. Es müsse auch ein Angebot für Nichtwähler geben. Es gelte, den Kampf nach oben zu richten und auch den Kanzleranspruch "tatsächlich glaubhaft geeint durchzusetzen", erklärte das Mitglied des Bundesrats.
"Müssen ein offensives Gegenmodell zum Bittstellertum sein"
"Wir müssen
ein offensives Gegenmodell zum Bittstellertum sein", betonte Babler. Die
SPÖ müsse nach einem Jahrzehnt mit "ein bisschen Dornröschenschlaf"
wieder den Kampf für Rechte aufnehmen.
Rede von Andreas Babler zum 1. Mai
Sozialdemokratie müsse gegen "modernes Sklaventum" auftreten
Die Sozialdemokratie müsse
gegen "modernes Sklaventum" auftreten, erklärte Babler. Unbezahlte
Überstunden müssten von Unternehmen in doppelter Höhe vergolten werden.
Zudem seien strengere Kontrollen und höhere Strafen für Lohn- und
Sozialdumping notwendig, Betriebe sollen auch für ihre Subunternehmen
haften. Es gelte, "endlich gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit"
durchzusetzen, sprach sich der Traiskirchner Bürgermeister für eine
Transparenzverpflichtung für Firmen sowie generell für mehr
Gleichberechtigung aus und erntete dafür Applaus. In puncto
Arbeitszeitverkürzung herrsche seit Jahrzehnten Stillstand, es brauche
nun "ein Stück mehr Recht und Durchschnaufen", meinte der 50-Jährige.
Babler ging in seiner Rede zum 1. Mai auch afu den Klimawandel ein
Auch
auf den Klimawandel ging Babler in seiner Rede ein. Im Kampf gegen die
Erderhitzung zeige sich ein "harter Verteilungskampf": "Zig Millionen
Menschen werden systematisch auf die Flucht gesetzt, weil sie sich nicht
mehr ernähren können." Es gehe nicht um die Frage, ob man noch im
Neusiedler See baden könne, sondern um die "ökologische Katastrophe"
dahinter.
Sicherstellen von genügend Kassenärzten
Im Gesundheitsbereich müsse sichergestellt werden, dass
es genug Kassenärzte gebe. Möglich ist dies laut Babler etwa über
Stipendien mit der Verpflichtung, dass Studienabsolventen zunächst im
kassenärztlichen Bereich tätig sein müssen. Für Kinder seien die
"modernste Nachmittagsbetreuung" auch für finanziell schwächer gestellte
Haushalte sowie "ein warmes und gesundes Essen am Tag" notwendig.
Babler habe "eine Menge an Steuerideen"
Für
die Finanzierung der Forderungen habe er "eine Menge an Steuerideen",
darunter das Stopfen von Steuerschlupflöchern, sagte Babler. Als
Bedingung bei möglichen künftigen Koalitionsverhandlungen nannte er
Vermögenssteuern, um den "unmoralischen Vermögenszuwachs zu begrenzen".
Feier zum 1. Mai startete in Krems mit einem Marsch um 9 Uhr
Die
Feier startete kurz nach 9.00 Uhr mit einem Marsch samt Fahnenträgern
durch den Stadtteil Lerchenfeld, an dem neben dem Kremser Bürgermeister
Reinhard Resch und Babler auch Funktionäre und Mitglieder teilnahmen.
Für die Musik sorgte die Werkskapelle der voestalpine Krems. Danach ging
es mit einem Frühschoppen vor dem Volkshaus weiter, zu dem rund 350 bis
400 Personen erwartet wurden.
Geplanter Babler-Auftritt zu Mittag in Traiskirchen
Zu Mittag war ein Auftritt von
Babler in seiner Heimat Traiskirchen (Bezirk Baden) geplant. Erwartet
wurden nach Angaben des Stadtchefs etwa 1.500 bis 2.000 Personen. Am
Nachmittag wird Babler eine Rede bei der Feier der SPÖ zum Tag der
Arbeit in Gerasdorf bei Wien
(Bezirk Korneuburg) halten. Das Mitglied des Bundesrats hat auf seiner
Tour anlässlich der Mitgliederbefragung den Angaben zufolge bisher knapp
50 Termine mit rund 7.000 Personen absolviert.