Alexander Schallenberg besucht als erster Außenminister seit 28 Jahren das südostasiatische Land Vietnam.
Vietnam bekommt seltenen Besuch aus Österreich. Begleitet wird Schallenberg von einer großen Wirtschaftsdelegation, angeführt vom WKÖ-Vizepräsidenten Philipp Gady. Der kommunistische Staat gilt nicht nur als großer Hoffnungsmarkt, sondern auch als potenzieller Verbündeter des Westens bei der Eindämmung der immer aggressiver auftretenden Weltmacht China.
Schallenberg wird Sonntagnachmittag in Hanoi erwarten
Schallenberg
wird am Sonntagnachmittag (Ortszeit) in der vietnamesischen Hauptstadt
Hanoi erwartet. Für Montag sind Treffen mit Außenminister Bui Thanh Son,
Regierungschef Pham Minh Chinh sowie Planungsminister Nguyen Chi Dung
angesetzt. Am Dienstag trifft Schallenberg noch Industrie- und
Handelsminister Nguyen Hong Dien. Letzter österreichischer Außenminister
in Hanoi war im Jahr 1995 Alois Mock gewesen, der damals
Bundespräsident Thomas Klestil begleitet hatte. Ende Mai 2012
absolvierte der damalige Bundespräsident Heinz Fischer einen dreitägigen
Staatsbesuch in Vietnam. In der Delegation befanden sich unter anderen
Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ), Wirtschaftsminister Reinhold
Mitterlehner (ÖVP) sowie WKÖ-Präsident Christoph Leitl und zahlreiche
Wirtschafts- und Wissenschaftsvertreter.
Schallenberg erwidert Visite von Bui
Schallenberg erwidert
eine Visite seines Amtskollegen Bui, der im vergangenen September aus
Anlass des 50. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen in Wien
gewesen war. Die Beziehungen wurden Ende 1972 aufgenommen, also noch
vor dem US-Rückzug aus Vietnam und drei Jahre vor dem Fall der
südvietnamesischen Hauptstadt Saigon. Entsprechend gut angeschrieben ist
Österreich bei den im Vietnamkrieg siegreichen Kommunisten.
Für
Schallenberg steht die Reise im Kontext einer "strategischen Hinwendung
Österreichs zum asiatisch-pazifischen Raum". "Der Indo-Pazifik ist
Wachstumsregion, Aorta der Weltwirtschaft und geoökonomisches
Gravitationszentrum zugleich. Was in der Region passiert, hat
unmittelbare Auswirkungen auf die Sicherheit, Stabilität und den
Wohlstand Europas", betonte der Außenminister im Vorfeld. Zudem sei die
Region "im Umbruch, die Karten werden gerade neu gemischt". Daher sei es
wichtig, dass das Außenministerium Türöffner und Fürsprecher für die
österreichische Exportwirtschaft sei.
Schallenberg reist nach Vietnam
Politisch dürfte der
Außenminister seine Visite nutzen, um für die Sichtweise Europas im
russischen Aggressionskrieg gegen die Ukraine zu werben. Vietnam zählt
zu jener Ländergruppe, die sich bei den UNO-Resolutionen zur
Verurteilung der russischen Aggression enthalten haben. Anders als etwa
im Fall Chinas handelt es sich dabei aber nicht um eine prononciert
"pro-russische" Neutralität. Vielmehr ist das Land aufgrund seiner
leidvollen Geschichte an guten Beziehungen zu allen großen Mächten
interessiert. Dazu zählt auch der ehemalige Kriegsgegner USA, mit dem
Mitte der 1990er-Jahre wieder politische und wirtschaftliche Beziehungen
aufgenommen wurden. Diese haben jüngst an Relevanz zugenommen. So haben
viele US-Unternehmen ihre Fertigungsstätten aus Sicherheitsgründen von
China nach Vietnam verlegt.
Österreich und Vietnam außenpolitisch verbunden
Österreich und Vietnam verbindet
außenpolitisch einiges. Die Länder würden gemeinsam für
Multilateralismus, die Achtung des Völkerrechts und Abrüstung eintreten,
sagte die Abteilungsleiterin Asien/Pazifik im Außenministerium, Bita
Rasoulian, im Vorfeld der Reise vor Journalisten. So habe Vietnam als
eines der ersten Länder den von Österreich forcierten
Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet. Der vietnamesische Botschafter
Nguyen Trung Kien hob ebenfalls das Bekenntnis beider Staaten zu
völkerrechtlichen Prinzipien hervor. Vietnam trete dafür ein, dass die
Territorialstreitigkeiten im südchinesischen Meer im Einklang mit
internationalen Verträgen wie dem Seerechtsübereinkommen (UNCLOS) gelöst
werden. "Nicht alle Länder bekennen sich zu friedlichen Lösungen",
sagte er in offenkundiger Anspielung auf China.
Wie Gady sagte,
wird Schallenberg bei der Reise von 21 Unternehmern begleitet. "Vietnam
ist der Ort, an dem man sein muss", sagte der Vizepräsident der
Wirtschaftskammer Österreich (WKO). Diesbezüglich hob er auch die großen
Chancen des 2020 in Kraft getretenen EU-Vietnam-Freihandelsabkommens
hervor, das bis zum Ende des Jahrzehnts praktisch alle Handelshemmnisse
beseitigen soll. Schon jetzt sei Vietnam mit einem bilateralen
Handelsvolumen von 1,6 Milliarden Euro der größte österreichische
Wirtschaftspartner in der Region. 60 österreichische Firmen seien mit
Niederlassungen präsent. Der Handelsdelegierte in Ho-Chi-Minh-Stadt
(Saigon), Dietmar Schwank, sieht aktuell vor allem Chancen in
staatsnahen Sektoren wie Infrastruktur, Energie und öffentliche
Sicherheit, weil die kommunistische Regierung große Investitionen plant.
Im Rahmen des Besuchs wird es dazu ein Wirtschaftsforum mit
Unternehmern und Behördenvertretern geben.
"Österreich ist einer der wichtigsten Partner Vietnams in Europa"
"Österreich ist einer der wichtigsten Partner Vietnams in Europa", betonte Botschafter Nguyen. Er hob dabei die Bedeutung der Wirtschaft für die bilateralen Beziehungen hervor. "Der erste Gesandte, den der österreichische Kaiser vor über 150 Jahren nach Saigon geschickt hat, war ein Unternehmer", sagte der Diplomat. Österreich und Vietnam würden einander wirtschaftlich gut ergänzen. So könne mit österreichischen Maschinen die vietnamesische Agrarproduktion modernisiert werden, während österreichische Seilbahnen bei der touristischen Erschließung des Landes geholfen hätten. "Sehr beeindruckt" zeigte sich Nguyen auch von der österreichischen Lehrlingsausbildung. Diesbezüglich verwies er darauf, dass Deutsch mittlerweile die zweitwichtigste Fremdsprache in Vietnam sei und damit die Sprache der früheren Kolonialmacht Frankreich überholt habe. "Das ist vielversprechend, denn die Sprache bringt die Menschen zusammen", so Nguyen.