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Live-Stream: Nehammer trifft schwedischen Ministerpräsidenten Kristersson

30-03-2023, 12:34

Am Donnerstag trifft Bundeskanzler Karl Nehammer seinen schwedischen Amtskollegen, Ministerpräsident Ulf Kristersson von der Moderaten Sammlungspartei, in Stockholm. VIENNA.at zeigt die PK ab 12:45 Uhr.

Auf der Agenda stehen neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit auch der Umgang mit Flüchtlingen in Europa. Tags darauf reist der Kanzler weiter nach Dänemark, um sich dort speziell das Sozialleistungssystem anzuschauen.

Nehammer erhofft sich Inspiration für eigene Politik

Nehammer erhofft sich durch die Reise in den Norden, sich auch Inspirationen für seine eigene Politik zu holen. In seiner Kanzlerrede hatte er angekündigt, für Österreich ein Modell zu erarbeiten, in dem voller Anspruch auf Sozialleistungen erst ab fünf Jahren Aufenthaltsdauer möglich sein soll. Wie dieses Vorhaben konkret ausgestaltet werden soll, ist aber noch offen. Konkret geht es um die Frage, welche Sozialleistungen überhaupt davon betroffen sein sollen. Eine politische Hürde für die Pläne wird wohl der Koalitionspartner der ÖVP, die Grünen, darstellen.

Dies wird vor allem Thema beim Treffen mit der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen, einer Sozialdemokratin, am Freitag sein. In Dänemark muss man in den letzten zehn Jahren mindestens neun Jahre legal im Land gelebt haben, um Sozialleistungen in voller Höhe in Anspruch nehmen zu können. Ansonsten gibt es nur die Hälfte. Aber auch in Migrationsfragen will Österreich mit Dänemark enger zusammenarbeiten. So hatte sich der nördliche EU-Staat zuletzt auch für einen Ausbau des Grenzschutzes an den Außengrenzen der Union stark gemacht und das europäische Asylsystem als "kaputt" bezeichnet. Dänemark führt ebenfalls - seit 2016 - bilaterale Grenzkontrollen durch.

Nehammer besucht Dänemark und Schweden

In Schweden wird der Bundeskanzler am Donnerstag auch Wirtschaftstermine wahrnehmen. Er besucht unter anderem das Energieunternehmen Stockholm Exergi. Dabei handelt es sich um eines der ersten Unternehmen, das ein Modell für den Übergang von reduzierten Kohlendioxid-Emissionen zu negativen Emissionen entwickelt hat. Weiters wird sich der Bundeskanzler mit dem Präsidenten von "Business Europa" sowie einer Gruppe hochrangiger CEOs austauschen. Unter den skandinavischen Ländern ist Schweden der wichtigste Handelspartner.

(APA/Red)

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