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SPÖ-Mitgliederbefragung: Gremien beraten erneut

27-03-2023, 07:37

Am Montag versuchen die Gremien der SPÖ zum bereits dritten Mal innerhalb von nicht einmal zwei Wochen die Regeln zur Vorsitz-Wahl festzulegen.

SPÖ-Präsidium und -Vorstand müssen am Montag entscheiden, ob die nicht weniger als 73 Kandidaten für die Mitgliederbefragung über die Parteiführung und die Spitzenkandidatur, alle antreten dürfen. Zudem muss ebenso darüber entscheiden werden, was passiert, wenn keiner der Bewerber die absolute Mehrheit erhält.

Kritik aus Burgenland an SPÖ-Bundesgeschäftsführung

In diversen Landesorganisationen gibt es große Skepsis, ob man tatsächlich - wie ursprünglich vom Präsidium vorgeschlagen - sämtliche Kandidaten auf den Stimmzettel lassen soll. Die burgenländische Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) meinte Sonntagabend in der ORF-Sendung "Im Zentrum": "Die Bundesgeschäftsführung hat da sicher nicht optimal gearbeitet." Dort müsse sich einiges ändern, so die Sympathisantin ihres Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil.

Unterstützungserklärungen für SPÖ-Mitgliederbefragung angedacht

Oberösterreichs SP-Vorsitzender Michael Lindner sprach sich am Sonntag gegenüber der APA dafür aus, dass man eine gewisse Zahl an Unterstützungserklärungen als Voraussetzung sammeln sollte. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch (SPÖ) ist dagegen, wie er im "Kurier" sagt. Im Nachhinein die Regeln zu ändern wäre für ihn unfair.

Als weitere Möglichkeit ventiliert wurde zuletzt, dass nur eine entsendungsberechtigte Gruppe in der Partei, z.B. eine Landespartei, Kandidaten vorschlagen können sollte. Zumindest für die drei Favoriten, Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner, den burgenländischen Landeshauptmann Doskozil und den Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler würden wohl beide Varianten keine Hürden darstellen, für die anderen - deutlich unbekannteren - Kandidaten hingegen schon. Einige von ihnen dürften ohnehin schon am Montag als "Spaßkandidaten" aus dem Teilnehmerfeld genommen werden.

SPÖ-Parteitag könnte am Ende über Vorsitz entscheiden

Angesichts der Kandidatenflut besteht auch die Möglichkeit, dass kein Anwärter bei der zwischen 24. April und 10. Mai angesetzten Mitgliederbefragung die absolute Mehrheit erreicht. Eine Stichwahl danach gilt als unwahrscheinlich, womit wohl der für 3. Juni geplante Parteitag entscheiden müsste. Bei diesem kann ohnehin jeder kandidieren, also auch Personen, die sich lieber den Delegierten als den Mitgliedern stellen.

(APA/Red)

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