Am Donnerstag hatte das Präsidium den Weg für eine Befragung geebnet, bei der jedes ordentliche Mitglied sowohl abstimmen als auch für den Chef- bzw. Chefinnenposten kandidieren kann. In den vergangenen Tagen seien jedenfalls "einige Hundert" Anträge eingelangt, hieß es am Donnerstag aus der Partei zur APA - darunter auch der Schriftsteller Robert Menasse.

Befragung bringt SPÖ "hunderte" neue Mitglieder-Anträge

Von 24. April bis 10. Mai können SPÖ-Mitglieder über die Parteiführung abstimmen. Die endgültige Entscheidung soll ein Sonderparteitag am 3. Juni bringen. Dem vorangegangen waren schon seit längerem andauernde Querelen zwischen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Endgültig eskaliert war die Lage nach den Stimmeneinbußen der SPÖ bei der Kärntner Landtagswahl.

Diese Kandidaten treten bei der Wahl um die Parteispitze an

Bei einer Präsidiumssitzung am Mittwoch einigte man sich in der SPÖ darauf, dass jedes Parteimitglied bei der Befragung antreten darf. Eine Parteifunktion ist dafür nicht notwendig. Noch bis Freitag hat man Zeit einzutreten und dann selbst zu kandidieren bzw. mitzuwählen. Neben Rendi-Wagner und Doskozil treten aktuell noch der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall sowie zwei weitere Kandidaten aus dem Burgenland und Niederösterreich an.

Stimmberechtigt sind alle SPÖ-Mitglieder die bis Freitag erfasst sind

Stimmberechtigt sind Personen, die bis Freitag, 23.59 Uhr, als Mitglieder im Personensystem erfasst sind. Wer sich online anmeldet, ist aber noch nicht automatisch sofort SPÖ-Mitglied. Die Daten werden nämlich an die Bundesländer weitergeleitet und dort bearbeitet, wo auch die Eintragung in das Personensystem abgewickelt wird. Erst dann gilt die Person als Mitglied. Die Landesorganisationen sollen sicherstellen, dass die Anmeldungen bis spätestens Freitag ins Personensystem eingetragen werden. Mit einem Mitgliedsbeitrag von 6,50 monatlich dürfte es auch keine hohen finanziellen Hürden geben.

Menasse: "Kann dem Siechtum" der Partei nicht länger zuschauen

Auch ein paar bekannte Namen fanden sich bereits unter den neuen SPÖ-Mitgliedern. So schrieb der Schriftsteller Robert Menasse auf Facebook: "Ich kann dem Siechtum und langsamen Sterben einer Partei, der wir historisch so viel zu verdanken haben, nicht länger zuschauen. Ich war jahrelang SPÖ-Mitglied, bin irgendwann aus Frust ausgetreten." Er sei erleichtert, dass Kowall "auf die Bühne gesprungen ist", sagte er auch im Gespräch mit der APA.

Kaiser für "innerparteiliche Ruhe und Besonnenheit" bis zu Parteitag

Nicht beim Präsidium am Mittwoch erschienen war aufgrund der dortigen Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser. Mit der gestrigen Entscheidung über die Formalitäten sei "der Weg für alle klar und besteht keine Notwendigkeit, die öffentliche Auseinandersetzung zu prolongieren", ließ er aber über einen Sprecher ausrichten. Vielmehr sollte bis zum entscheidenden Parteitag "innerparteilich Ruhe und Besonnenheit" einkehren.

Regierung laut Kaiser unfähig Lösungen zu erarbeiten

Laut Kaiser sollten sich nun "alle in der SPÖ darauf besinnen, der Bundesregierung, die bis dato unfähig ist, Lösungen für Millionen ÖsterreicherInnen, die darum kämpfen sich das Leben und Wohnen noch leisten zu können, zu erarbeiten, ordentlich den sozialdemokratischen Marsch zu blasen".

Doskozil ließ Ergebnisse des SPÖ-Präsidiums noch "sacken"

Parteivorsitz-Kandidat Doskozil ließ die Ergebnisse des gestrigen Präsidiums am Donnerstag noch "sacken", wie er unmittelbar danach im Anschluss meinte. Ein weiteres Statement gab es dazu von seinem Büro auf APA-Anfrage nicht. Es wurde auf die nächsten Sitzungen am Montag verwiesen.

(APA/Red)