Die Reise am Mittwoch nach Chisinau erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Befürchtungen, dass der russische Krieg gegen die Ukraine auch auf die benachbarte Republik Moldau übergreifen könnte.

Frauentag: Edstadler ist in die Republik Moldau gereist

Weitere Teilnehmerinnen der Reise sind Schwedens EU-Ministerin Jessika Roswall, die deutsche und französische Europa-Staatssekretärinnen Anna Lührmann und Laurence Boone. Auch die liechtensteinische Außenministerin Dominique Hasler, die litauische sowie die bulgarische Vizeaußenministerinnen Jovita Neliupšienė und Velislava Petrova und die Generalsekretärin des rumänischen Außenministeriums, Mihaela Cămărăşan, sind bei dem Arbeitsbesuch dabei. Die ungarische Justizministerin Judit Varga sagte ihre Teilnahme kurzfristig ab. Der gemeinsame Besuch der Spitzenpolitikerinnen findet unter dem Motto "The next generation is female" statt.

Teilnehmerinnen bekundeten Solidarität für Moldau

Alle Teilnehmerinnen bekundeten zu Beginn ihres Besuchs ihre Unterstützung und Solidarität für Moldau. Gleichzeitig wolle man am Internationalen Frauentag die wichtige Rolle von Rollen in der Gesellschaft, aber auch in der Friedenssicherung "sichtbar machen", erklärte Edtstadler und nannte als Beispiele Soldatenmütter, Vergewaltigungsopfer, Frauen in Militär und in der Politik. Lührmann, Boone, Roswall und Co. betonten unisono, dass Moldau der europäischen Familie angehöre. Allerdings, so schränkte Edtstadler ein, müssten die Voraussetzungen für einen Beitritt erfüllt sein: "Es gibt keine Abkürzungen zur EU-Mitgliedschaft."

Edstadler traf Präsidentin Maia Sandu

Edtstadler und ihre Amtskolleginnen trafen in Chisinau die moldauische Präsidentin Maia Sandu. Auch Treffen mit dem neuen Premier Dorin Recean sowie Außenminister Nicu Popescu und mit Nichtregierungsorganisationen sind geplant.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine wachsen in Moldau die Sorgen, Russland wolle das Land destabilisieren. Sandu wirft Moskau vor, einen Umsturz der pro-europäischen Regierung zu planen. Demonstrationen gegen die Regierung finden regelmäßig statt. Dabei wird vermutet, dass diese aus dem Ausland gesteuert werden. Auch Cyberangriffe und Fake News gelten als großes Problem. Russland weist die Vorwürfe zurück und beschuldigt seinerseits Moldau und die Ukraine, in der von Moldau abtrünnigen, pro-russischen Region Transnistrien für Unruhe zu sorgen. Der russische Präsident Wladimir Putin annullierte unlängst ein Dekret, in dem die langjährige Zusicherung Russlands aufgehoben wurde, die "Transnistrien-Frage" friedlich und unter Wahrung der "Souveränität und territorialen Integrität" Moldaus zu lösen.

Die ehemalige Sowjetrepublik Moldawien mit ihren rund 2,5 Millionen Einwohnern ist gespalten. Transnistrien wird von pro-russischen Separatisten beherrscht, tausende russische Soldaten sind dort stationiert. Die Präsidentin und Regierung in Chisinau auf der anderen Seite streben einen EU-Beitritt an. Seit dem Vorjahr ist die Republik, die an Rumänien und die Ukraine grenzt, EU-Beitrittskandidat. Seit Beginn des russischen Angriffskriegskriegs gegen die Ukraine hat die EU Moldau laut Diplomatenangaben mit etwa einer Milliarde Euro unterstützt. Das Land zählt zu den ärmsten Europas.

(APA/Red)