Alle zwei Jahre stehen an den 75 Hochschulen Österreichs Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) am Programm. Dieses Jahr wird vom 9. bis 11. Mai gewählt. Der Wahlkampf hat bereits begonnen.
Von 9. bis 11. Mai wählen die knapp 350.000 Studentinnen und Studenten an Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privatunis bei der ÖH-Wahl ihre Vertretung - wobei dies genau genommen nur ein kleiner Teil von ihnen tatsächlich tut. Zuletzt lag die Wahlbeteiligung bei knapp 16 Prozent.
Der Startschuss für Wahlkampf zur ÖH-Wahl in Österreich ist gefallen
Diesmal sollten es wieder etwas mehr sein, da die Beschränkungen aufgrund der längst gefallen sind. 2021 fanden pandemiebedingt während des Urnengangs nur wenige Lehrveranstaltungen tatsächlich vor Ort statt - damit fehlte auch die "Laufkundschaft" in den Wahllokalen. Das konnte auch die stärkere Inanspruchnahme der Briefwahl nicht wettmachen. Allerdings liegt die Wahlbeteiligung auch zu "normalen" Zeiten im Regelfall nur bei rund 25 Prozent.
Feiertagsbedingt findet die ÖH-Wahl 2023 relativ früh statt
Heuer
findet die Wahl feiertagsbedingt relativ früh statt. Wer mitwählen
möchte, muss bis 21. März für das Sommersemester inskribiert sein und
ÖH-Beitrag sowie etwaige Studiengebühren einbezahlt haben.
Beibehalten
werden dürften die aufgrund der Coronapandemie eingeführten
Erleichterungen für wahlwerbende Gruppen. Normalerweise müssen diese für
einen Antritt eine bestimmte Zahl an Stimmen sammeln - nachdem aber vor
zwei Jahren zu Beginn des Sommersemesters kaum Studenten an den Unis
waren, reichten bei jenen Fraktionen, die bereits über ein Mandat
verfügen, die Unterschrift eines Mandatars sowie eines
Zustellungsbevollmächtigten für einen Antritt. Die entsprechenden
Bestimmungen wurden seither nicht mehr geändert.
Wahlkampf zur Wahl der ÖH kommt in Schwung
Mittlerweile
kommt auch der Wahlkampf selbst in Schwung. Als erste Fraktion haben die
JUNOS Studierenden mit dem 26-jährigen Innsbrucker Master-Studenten
Lukas Schobesberger ihren Spitzenkandidaten bekanntgegeben. Am Mittwoch
(1. März) folgt der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ).
55-köpfige ÖH-Bundesvertretung wird vom 9. bis 11. Mai 2023 gewählt
Zur
Ausgangsposition: In der 55-köpfigen ÖH-Bundesvertretung verfügt der
Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) als stärkste Fraktion über
14 Mandate. Es folgen die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS)
sowie die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit je zwölf Sitzen. Die
Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) halten sechs Mandate, auf die
gleiche Anzahl kommen die Fachschaftslisten (FLÖ). Zwei konkurrierende
Kommunistische StudentInnenverbände (KSV LiLi bzw. KSV Kommunistische
Jugend/KJÖ) haben je zwei Mandate, über den letzten Sitz verfügt der
Ring Freiheitlicher Studenten (RFS).
ÖH-Exekutive mit Koalition aus VSStö, GRAS und FLÖ
Die ÖH-Exekutive stellt eine
Koalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ. ÖH-Vorsitzende ist derzeit Keya Baier
(GRAS). Neben der Bundesvertretung werden aber auch die lokalen
Hochschulvertretungen sowie die Studienvertretungen gewählt.
Traditioneller
Höhepunkt des Wahlkampfs ist eine auch vom ORF übertragene
Podiumsdiskussion der Spitzenkandidaten. Diese findet heuer am 27. April
statt.