Am Donnerstag haben sich ÖVP und NEOS zu Verhandlungen über die Zusammenarbeit der beiden Parteien nach der getroffen.
ÖVP und NEOS trafen sich nach NÖ-Wahl zu Gespräch
23-02-2023, 13:04
Bei einem Treffen zwischen ÖVP und NEOS in Niederösterreich standen die Themen Klima und Kinderbetreuung im Mittelpunkt. Die Pinken brachten auch das Demokratiepaket aufs Tapet.
NEOS fordern Proporz-Abschaffung in Niederösterreich
NEOS-Landessprecherin Indra Collini ortete in einem Statement "ein konstruktives Gespräch", bei dem auch das gemeinsam mit den Grünen vorgelegte Demokratiepaket aufs Tapet gebracht worden sei. Für Collini stecken in Niederösterreich diverse Demokratierechte "noch in den Kinderschuhen". Eingetreten wird u.a. für eine Proporz-Abschaffung sowie das Erlangen von Klubstatus und Antragsrecht bereits ab dem Einzug in den Landtag. Die NEOS haben beim Urnengang am 29. Jänner ein viertes Mandat und damit die Klubstärke knapp verpasst.
Die ÖVP hat am letzten Sonntag im Jänner ihre absolute Mehrheit im Landtag und erstmals auch jene in der Landesregierung verloren und braucht nun einen Partner. Eine Kooperation mit der SPÖ gilt als die wahrscheinlichste Variante. Gespräche über eine "vertiefende Zusammenarbeit" haben am Dienstag begonnen.
Weitere Gespräche nach der NÖ-Wahl kommende Woche
Fortgesetzt werden indes aber auch die Zusammenkünfte mit den anderen Parteien. Am (gestrigen) Mittwoch gab es ein Treffen von ÖVP und FPÖ, weitere Unterredungen sollen hier folgen. Die Grünen werden sich am kommenden Dienstag zu einem Arbeitsgespräch mit der Volkspartei einfinden.
(APA/Red)
