Durch eine schnellstmögliche Prüfung ihrer Visumsanträge will Österreich Opfer des Erdbebens in der Türkei und in Syrien oder deren Angehörige unterstützen.
Aus dem Innenministerium in Wien hieß es am Montag auf APA-Anfrage, die österreichischen Vertretungen, wo die Anträge zu stellen sind, würden die im gesetzlichen Rahmen bestehenden Möglichkeiten dafür nutzen. Die Prüfung erfolge weiterhin auf Grundlage der bisher geltenden Kriterien.
Für die Einreise nach Österreich
aus Syrien oder der Türkei ist laut Innenministerium per Gesetz ein
gültiges Visum vorgesehen. Die Voraussetzungen für die Erteilung eines
Visums seien in einem individuellen Verfahren zu prüfen, hieß es weiter.
Der
SPÖ-Bezirksrat in Wien-Favoriten, Muhammed Yüksek, brachte zu
unterdessen eine parlamentarische Bürgerinitiative ein, welche die
unverzügliche Schaffung eines vorübergehenden sechsmonatigen
Humanitärvisums für vom Erdbeben betroffene Angehörige von in Österreich
lebenden Personen fordert. Die Initiative müsse nun voraussichtlich
verbindlich im Petitionsausschuss des Nationalrats behandelt werden,
teilte der Initiator am Montag mit. Yüksek hofft auf eine breite und
parteiübergreifende Unterstützung aus dem Nationalrat und der
Bevölkerung, damit Angehörigen so schnell und unbürokratisch wie möglich
geholfen werden könne.
Deutschland will Menschen in der Türkei unbürokratisch Visa
erteilen, um bei Angehörigen in Deutschland unterzukommen. Am Sonntag
sprach sich der Erste Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas,
(ÖVP) für eine zeitlich begrenzte Aufnahme Betroffener in Österreich aus.
Österreich hat für humanitäre Hilfe nach dem Erdbeben bisher etwa drei Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds bereitgestellt. Dem Vernehmen nach wurden im Verlauf der vergangenen sieben Jahre mehr als 70.000 Staatsbürgern aus Syrien und der Türkei in Österreich Schutz gewährt.