Für Kritik sorgte eine Postenbesetzung im österreichischen Bundesheer, die ohne Ausschreibung erfolgte.
Der frühere Direktor des Heeresgeschichtlichen Museums (HGM), M. Christian Ortner, wird neuer Leiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik an der Landesverteidigungsakademie, berichtete das Ö1-"Morgenjournal" am Freitag. Die Besetzung erfolgte ohne Ausschreibung, die Personalvertretung vermutet laut Bericht Postenkorruption. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) verteidigt das Vorgehen.
Eine Ausschreibung von Leitungsfunktionen sei rechtlich vorgeschrieben, auch in der Vergangenheit sei die Institutsleitung immer ausgeschrieben worden, kritisiert Herwig Jedlaucnik, Personalvertreter an der Landesverteidigungsakademie, die aktuelle Postenbesetzung. "Und deshalb steht der Verdacht der Postenkorruption im Raum und damit zusammenhängend natürlich auch der Verdacht des Amtsmissbrauches", sagte Jedlaucnik zu Ö1.
Tanner verteidigt das Vorgehen laut ORF-Radio.
Eine Ausschreibung sei laut Beamtendienstrecht nicht erforderlich, weil
die Ernennung auf einen bisher unbesetzten und somit freien Arbeitsplatz
erfolge, heiße es in einer schriftlichen Stellungnahme der Ministerin.
Die Leitung des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik (ISS)
wird derzeit nur interimistisch geführt.
Ortner wurde im
vergangenen Jahr nach 17 Jahren an der Spitze des HGM abgelöst. Neben
Kritik am Umgang des Museums mit der militärischen Vergangenheit
Österreichs war er mit schweren Mobbingvorwürfen konfrontiert. Diese
Vorwürfe sind aus Tanners Sicht ausgeräumt. Eine interne Untersuchung
habe ergeben, dass sie nicht stichhaltig seien und es keinen Verdacht
auf Dienstverletzungen gebe.
Aber auch an der inhaltlichen Eignung Ortners zweifelt Jedlaucnik. Ortner sei Experte für den Ersten Weltkrieg und die Kriege der österreichisch-ungarischen Monarchie davor, das Institut beschäftige sich aber mit aktuellen Fragen der Sicherheitspolitik. Das sieht Tanner ebenfalls anders. Ortner erfülle alle Voraussetzungen und Kenntnisse, um die Institutsleitung ausüben zu können. In einem Brief an die Verteidigungsministerin fordern die Institutsbediensteten eine sorgfältige Prüfung des Falls.