Bei einer Festveranstaltung zum "Tag der Wehrpflicht" bezeichnete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) diese als "Grundpfeiler2 des österreichischen Bundesheeres.
Sie sei in Wahrheit "Basis für alles". Denn ohne Wehrpflicht gäbe es keine Grundwehrdiener, keine Kadersoldaten und keine Miliz. Der "Tag der Wehrpflicht" findet heuer zum zehnten Mal statt. Ins Leben gerufen wurde er nach der Volksbefragung im Jänner 2013.
Tanner sieht Wehrpflicht als "Grundpfeiler" des Bundesheers
Tanner verwies auf die vergangenen drei Jahre, in denen mit der oder dem Angriff Russlands auf die Ukraine "wahnsinnig viel" passiert sei. Das Bundesheer habe mit zahlreichen Einsätzen im In- und Ausland viel geleistet. Von den Grundwehrdienern sei ein wesentlicher Beitrag dazu gekommen. Daher sei es besonders wichtig gewesen, das Grundentgelt für Grundwehrdiener sowie für Zivildiener deutlich zu erhöhen, um diese wichtige Arbeit entsprechend zu honorieren.
Ministerin Tanner zeigte sich stolz über die Budgeterhöhung
Stolz zeigte sich Tanner über die erreichte
Budgeterhöhung, die gemeinsam über die Parteigrenzen hinweg beschlossen
wurde. Die ÖVP-Ministerin dankte den anwesenden Wehrsprechern der
anderen Parteien. Mit der "Mission Vorwärts" werde bis 2032 ein modernes
Heer gestaltet, das seine verfassungsrechtlichen Aufgaben erfüllen
könne.
Außer Streit stehe, "dass mehr geübt werden muss"
Außer Streit stehe auch, "dass mehr geübt werden muss", so
Tanner. Daher habe sie für das kommende Jahr eine Großübung
"Schutzschild 2024" angeordnet. Ziel sei, die militärischen
Kernfähigkeiten zu festigen und die Einsatzbereitschaft zu evaluieren.
Die Übung werde in drei Bundesländern, nämlich Niederösterreich,
Steiermark und Kärnten, über die Bühne gehen.
Striedinger sieht Budgetentwicklung als außergewöhnlich
Generalstabschef
Rudolf Striedinger bezeichnete die Budgetentwicklung für das Bundesheer
als etwas Außergewöhnliches. Das Wichtigste dabei sei die
Zehn-Jahres-Perspektive, die man durch das
Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz erhalten habe: "Sie gibt uns eine
Planungssicherheit." In den kommenden zehn Jahren werde man über 16
Mrd. zur Verfügung haben. "Unsere Aufgabe ist es, das Geld korrekt
einzusetzen", so Striedinger.
Wehrsprecher sprachen über Einführung verpflichtender Übungen
Die Wehrsprecher diskutierten dann
unter anderem über die Wiedereinführung von verpflichtenden Übungen.
Friedrich Ofenauer und David Stögmüller von den Koalitionsparteien ÖVP
und Grüne können dem nicht viel abgewinnen und reden stattdessen einer
"freiwilligen Selbstverpflichtung" das Wort, etwa mit
Motivationsanreizen wie Prämien oder dadurch, dass man ein attraktiver
Dienstgeber werde. Und auch die Wehrsprecher von SPÖ und NEOS, Robert
Laimer und Douglas Hoyos, wollen auf Freiwilligkeit setzen. Das
Freiwilligensystem sei ein gutes, wenngleich es derzeit nicht
funktioniert, so Hoyos. Beim Anreizsystem brauche es Verbesserungen.
Einzig Volker Reifenberger (FPÖ) sprach sich dezidiert zu einer Rückkehr
zum Modell 6 plus 2 Monate aus.
volksbefragung zur allgemeinen Wherpflicht fand 2013 statt
Die Volksbefragung zur
allgemeinen Wehrpflicht fand am 20. Jänner 2013 statt. Damals sprachen
sich 59,7 Prozent der Befragten für die Beibehaltung der allgemeinen
Wehrpflicht aus. Die Beteiligung an der Volksbefragung lag bei 52,4
Prozent. Der "Tag der Wehrpflicht" wurde von der Plattform "Wehrhaftes
Österreich" im Jahr 2014 ins Leben gerufen und findet heuer zum zehnten
Mal statt. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind seit 2013
rund 170.000 Grundwehrdiener zur Wehrpflicht beim Bundesheer eingerückt.