Bei der Reform der Geschäftsordnung im Jahr 1975 habe man sich gesagt, dass sich die Abgeordneten gefälligst sorgfältig überlegen sollten, wen sie wählen, so Fischer in der "ZiB2" am Dienstagabend. Dann müsse der Gewählte aber in der Lage sein, seine Position auch gegen eine Mehrheit zu behaupten. "Dieser Gedanke ist grundsätzlich richtig."
Ehemaliger Präsident Fischer gegen Abwählbarkeit des Nationalratspräsidenten
4-01-2023, 08:29
Gegen die Ermöglichung einer Abwahl des Nationalratspräsidenten sprach sich Ex-Bundes- und Nationalratspräsident Heinz Fischer aus.
Heinz Fischer gegen Abwählbarkeit des Nationalratspräsidenten
In Richtung des Amtsinhabers Wolfgang Sobotka (ÖVP) meinte Fischer allerdings auch: "Aber da gehört auch ein entsprechendes Fingerspitzengefühl dazu, dass man sich nicht in eine Lage bringt, in der diese Frage (der Abwahl, Anm.) gestellt wird." Vor zehn, 20 oder 30 Jahren habe es darüber auch nie eine Debatte gegeben.
Kritik an der Amtsführung Sobotkas
Zuletzt gab es immer wieder Kritik an der Amtsführung Sobotkas. Die FPÖ verlangte in einem Antrag die Einführung einer Abwahlmöglichkeit, fand dafür aber keine Mehrheit.
(APA/Red)
