Vom 9. bis 11. Mai 2023 finden die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) statt. Das sieht der Entwurf einer Verordnung von Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) vor, die derzeit in Begutachtung ist. Die rund 345.000 Studentinnen und Studenten können ihre Vertretung auf Bundes-, Hochschul- und Studienvertretungsebene wählen. Wer mitwählen will, muss bis 21. März inskribiert sein.

Vom 9. bis 11. Mai können Studenten bei den ÖH-Wahlen wählen

Traditionell wird der Wahltermin alle zwei Jahre im Einvernehmen zwischen Ministerium und ÖH bestimmt. Der Urnengang muss laut Gesetz an drei Tagen von Dienstag bis Donnerstag zwischen Mitte April und Mitte Juni über die Bühne gehen, wobei aufgrund der Donnerstag-Feiertage und Pfingsten nicht allzu viele Möglichkeiten übrig bleiben.

Sichtag für die Wahlberechtigung ist am 21. März

Zu beachten sind auch heuer wieder diverse Fristen: Der Stichtag für die Wahlberechtigung am 21. März liegt genau sieben Wochen vor dem ersten Wahltag. Wer wählen will, muss bis dahin auch den ÖH-Beitrag und eventuell die Studiengebühren eingezahlt haben.

Ab 22. März können Wahlkarten für die Briefwahl beantragt werden

Ab 22. März können Wahlkarten für die Briefwahl beantragt werden, letzter Tag dafür ist der 2. Mai (eine Woche vor dem ersten Wahltag). Am 4. April endet die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge (Gruppen), am 13. April jene für Kandidaturen (Studienvertretung). Nach den jeweiligen Verbesserungsfristen steht dann am 18. April Mai fest, welche Wahlvorschläge und Kandidaturen zugelassen werden.

Das Wahlergebnis zur ÖH-Wahl muss bis 18. Mai verlautbart werden

Das Wahlergebnis muss bis 18. Mai verlautbart werden, etwaige Einsprüche können bis zwei Wochen nach Verlautbarung eingebracht werden. Bis Ende Juni muss sich die neue ÖH-Bundesvertretung dann konstituieren - die Funktionsperiode der neuen ÖH-Führung beginnt am 1. Juli.

Erstmals eingesetzt: elektronisches Wahladministrationssystem

Erstmals wird 2023 ein neues, direkt von der ÖH-Bundesvertretung beauftragtes, elektronisches Wahladministrationssystem zum Einsatz kommen, hieß es in einer Aussendung. Bisher war das Bundesrechenzentrum mit der technischen Durchführung der ÖH-Wahlen durch das Bildungsministerium beauftragt. Die ÖH habe sich nun für eine Neubeauftragung entschieden und erstmalig ein privates Unternehmen für die technische Durchführung engagiert.

(APA/Red)