Analog zur deutschen Gaspreisbremse fordern die Bundesländer geschlossen einen Energieschutzschirm für Österreich, am besten noch vor Weihnachten. Man müsse diesbezüglich "in die Gänge kommen", hieß es im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz in Wien am Freitag.
Konkrete Summen ließen Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Vorarlbergs Markus Wallner (ÖVP) nach einem Treffen der Landeshauptleutekonferenz am Freitag zwar offen. Allerdings gelte es, schnell zu handeln, machte man klar. Die Länder wollen zudem schneller und intensiver in die Informationspolitik zur Versorgungssicherheit eingebunden werden.
Mit dem Energiekostenzuschuss habe die Bundesregierung bereits einen wichtigen Schritt gesetzt, heißt es in der Erklärung der Landeshauptleute. "Man muss in die Gänge kommen", machte Wallner beim Energieschutzschirm aber Druck. Man dürfe keine Wettbewerbsnachteile für die Wirtschaft zulassen. "Alle ächzen und stöhnen zurecht", meinte auch Ludwig. Konkrete Beträge habe man bewusst nicht genannt ergänzte sein Vorarlberger Kollege. Diese müssten erst berechnet und besprochen werden.
Auch Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna
Mikl-Leitner (ÖVP) erneuerte in einem Statement gegenüber der APA die
gemeinsame Forderung der Länder.
Es müsse vor allem noch vor Weihnachten Klarheit und Planbarkeit
herrschen. Viele Unternehmer wünschten sich das deutsche Modell, daher
sei es wichtig, dies rasch zu prüfen. "Aber welches Modell auch kommt -
es muss schnell kommen", so Mikl-Leitner.
Für Oberösterreichs
Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) geht es ebenfalls um das Überleben
von kleinen Betrieben, aber auch um die Wettbewerbsfähigkeit von großen
Industriebetrieben und den Verlust etlicher Arbeitsplätze. "Wenn
Unternehmen kommendes Jahr in Deutschland plötzlich einen Bruchteil für
Energie bezahlen, sind unsere Betriebe nicht mehr wettbewerbsfähig."