16 Asylwerber waren in Zelten in Absam im Bezirk Innsbruck-Land untergebracht, am Donnerstag wurden sie in die Grundversorgung des Landes Tirol nach Kufstein überstellt.
Die Maßnahme erfolgte nach einer entsprechenden Ankündigung den neuen Landeshauptmannstellvertreters Georg Dornauer (SPÖ) am Mittwoch. Dieser will die Zelte weiter generell entfernt wissen, ein Telefongespräch mit Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) stand an.
16 Asylwerber verließen Zelte in Tirol
Zeltunterkünfte könne es um diese Jahreszeit nicht
geben, erklärte der für Flüchtlingsfragen zuständige
Landeshauptmannstellvertreter erneut. Er machte sich am Donnerstag an
Ort und Stelle in Absam ein Bild von der Lage und teilte den Betroffenen
ihre Verlegung mit. Man befinde sich in "guter Zusammenarbeit und
Abstimmung mit dem Innenministerium", so Dornauer zur APA. Der Tiroler
SPÖ-Chef wollte jedenfalls verhindern, dass nach dem Verlassen der 16
Asylwerber wieder neue hinzukommen.
Das Zeltlager war vergangenen Donnerstag auf einem Grundstück des Bundes neben der Polizeischule Wiesenhof außerhalb von Absam aufgestellt worden. Die Zelte bieten Platz für rund 100 Personen. Sowohl die neue schwarz-rote Landesregierung als auch der Absamer Bürgermeister hatten sich vehement gegen das Aufstellen der Zelte durch den Bund ausgesprochen.
Gemeinde Absam wehrte sich mit Bescheid gegen Asylzelte
Am Dienstag
hatte sich die Gemeinde Absam mit einem Bescheid dagegen gewehrt. Die
Zelte müssten innerhalb von drei Tagen rückgebaut werden, so die
Forderung. Es handle sich dabei um einen "Schwarzbau", da verabsäumt
worden sei, eine Bauanzeige zu erstatten. Rechtsmittel gegen den
Bescheid hätten keine aufschiebende Wirkung, wurde betont.
Thomas Fussenegger, Sprecher der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU), teilte hingegen der APA am Donnerstag mit, dass der Bescheid noch nicht eingetroffen sei. Folglich habe man ihn auch noch nicht prüfen können. Die BBU ging bisher davon aus, dass es sich bei der Aufstellung der Zelte nicht um eine bauliche Maßnahme handelt und daher die Tiroler Bauordnung nicht angewendet werden kann.
Ortschef hofft auf "humanitäre Lösung" für Flüchtlinge
Er
hoffe auf eine "humanitäre Lösung", unterstrich indes der Absamer
Ortschef Manfred Schafferer gegenüber der APA und verwies auf die kalten
Wintermonate. Welche Schritte er ergreifen werde, sollten die Zelte
entgegen seiner Forderung nicht abgebaut werden, wollte er indes nicht
darlegen. Er appelliere aber an die BBU, die Zelte abzubauen. "Wir
machen uns vor der ganzen Weltöffentlichkeit lächerlich", fand
Schafferer.
Durch das Land sah er sich unterdessen gut
unterstützt. Die Verantwortlichen würden sich um "befestigte Unterkünfte
bemühen", schilderte Schafferer. Nun müssten angesichts der "sehr
schweren Aufgabe", geeignete Unterkünfte für Geflüchtete anbieten zu
können, "alle an einem Strang ziehen - egal welcher politischer
Couleur".