Der Tiroler ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf stellt wenige Tage vor der Hofburg-Wahl eine Abkehr von der Direktwahl zur Diskussion.
Man könne und sollte sich durchaus überlegen, ob der Bundespräsident bei der Hofburg-Wahl zukünftig unbedingt direkt vom Volk gewählt werden muss, oder ob es nicht auch eine indirekte Wahl geben könne, sagte Wolf zur APA und brachte dabei das Beispiel Deutschland ins Spiel.
Dort wählt die Bundesversammlung alle fünf Jahre den Bundespräsidenten neu. "Für mich wäre ein solcher Wahlmodus wie bei unseren nördlichen Nachbarn definitiv eine Überlegung wert, denn so hielte sich der Aufwand für eine solche Wahl in Grenzen", erklärte der Jurist Wolf. Auch aus der Bevölkerung höre er immer wieder, weshalb man in Österreich nicht auf dieselbe Art und Weise verfahren könne wie in der Bundesrepublik.
Der
schwarze Klubobmann verwies darauf, dass es schließlich auch in
Österreich das Verfassungsorgan der Bundesversammlung gibt, das sich aus
den Abgeordneten zum Nationalrat und den Mitgliedern des Bundesrats
zusammensetzt. Ihm gehe es, darum eine Diskussion über die zukünftige
Handhabung anzustoßen, betonte Wolf. Sollte es den politischen Willen
für eine Änderung geben, brauche es sicherlich einen Verfassungskonvent.
Wie Wolf kürzlich erklärt hatte, werde er bei dieser Hofburg-Wahl Amtsinhaber Alexander Van der Bellen wählen. Er kenne den Bundespräsidenten persönlich, so der Klubobmann, und sei zutiefst überzeugt, dass dieser in den aktuell schwierigen Zeiten der richtige Präsident sei. Zudem habe Van der Bellen Österreich auch in der Vergangenheit sehr sicher durch so manche Krisen manövriert. Die ÖVP hatte vor dem Urnengang keine Wahlempfehlung für Van der Bellen abgegeben. Etliche schwarze Granden sprachen sich aber für ihn aus.