Österreich wählt in drei Wochen, am 9. Oktober, einen neuen Bundespräsidenten. Wahlberechtigt sind insgesamt fast 6,4 Millionen Österreicherinnen und Österreicher.
Am 9. Oktober entscheiden die fast 6,4 Millionen Wahlberechtigten, ob Alexander Van der Bellen für eine zweite sechsjährige Amtszeit angelobt wird. Gegen ihn treten sechs weitere Bewerber an, damit hat der Stimmzettel heuer Rekordlänge. Dennoch hat Van der Bellen große Chancen, dass er schon im ersten Wahlgang die nötigen mehr als 50 Prozent bekommt. Wenn nicht muss er am 6. November in die Stichwahl.
In drei Wochen wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten
Spätestens da wird Van der Bellen - nach jetzigem Stand - dann im Amt bestätigt, sind sich die Meinungsforscher einig. Nicht ganz eindeutig geht aus den bisher bekannten Umfragen hervor, wer der Gegenkandidat in einer allfälligen Stichwahl wäre. Die größten Chancen auf Platz 2 am 9. Oktober hat demnach FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz. Aber Außenseiter-Chancen haben offenbar auch zwei weitere Kandidaten aus dem Mitte-Rechts-Spektrum, Ex-"Krone"-Kolumnist Tassilo Wallentin und der Blogger und Ex-FPÖ/BZÖ-Politiker Gerald Gross, sowie auf der anderen Seite Bierpartei-Chef Dominik Wlazny. Wohl auf den beiden hintersten Rängen landen dürften laut den Meinungsforschern MFG-Chef Michael Brunner und der Waldviertler Schuhfabrikant Heinrich Staudinger.
Sollte es bei der BP-Wahl knapp werden könnten Breifwähler den Ausschlag geben
Sollte
es am 9. Oktober knapp werden, könnten zunächst aber auch einmal - wie
schon 2016, bei der dann vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen
Stichwahl im Mai - die Briefwähler den Ausschlag geben. Damals lag Van
der Bellen am Wahlsonntag noch knapp hinter FPÖ-Kandidat Norbert Hofer,
nach der Wahlkarten-Auswertung am Montag aber vorne. Bei der vom VfGH -
nach einem Antrag der FPÖ - verfügten Wiederholung am 4. Dezember war
durchgehend Van der Bellen Erster. Mit einem sehr klaren Ergebnis von
53,79 Prozent wurde er am 26. Jänner von der Bundesversammlung angelobt -
als erster Bundespräsident, den weder SPÖ noch ÖVP ins Rennen geschickt
hatten. Der ehemalige Grünen-Chef war schon 2016 als unabhängiger
Kandidat, freilich mit großer Unterstützung durch seine frühere Partei,
angetreten und tut dies auch heuer wieder.
Norbert Hofer wollte nicht wieder gegen Van der Bellen kandidieren
Nicht wieder gegen Van
der Bellen kandidieren wollte Norbert Hofer, deshalb hat die FPÖ heuer
Volksanwalt Walter Rosenkranz aufgestellt. Alle anderen
Parlamentsparteien haben auf eine Nominierung verzichtet. Die Grünen,
SPÖ und NEOS unterstützen den Amtsinhaber. Die ÖVP hat zwar keine
offizielle Wahlempfehlung ausgesprochen, aber eine Reihe von
Parteigranden hat sich dezidiert für ihn ausgesprochen bzw. ihm die
Stimme zugesagt.
Fünf Vertreter von Kleinparteien bei der Bundespräsidentenwahl
Außerdem konnten heuer auch fünf Vertreter von
Kleinparteien und Privatpersonen die nötigen 6.000
Unterstützungserklärungen für die Kandidatur einreichen. Am Stimmzettel
stehen damit auch der MFG-Chef und Rechtsanwalt Michael Brunner, der
Blogger Gerald Grosz (jetzt parteilos, früher FPÖ/BZÖ), der Waldviertler
Schuhproduzent Heinrich Staudinger (parteilos), Ex-"Krone"-Kolumnist
und Rechtsanwalt Tassilo Wallentin (parteilos) und der Bierpartei-Chef
Dominik Wlazny (bekannt als "Turbobier"-Sänger Marco Pogo).
Kandidaten befinden sich mittlerweile im Wahlkampfmodus
Auch
sie befinden sich mittlerweile im Wahlkampfmodus - nicht alle mit
klassischen Auftaktveranstaltungen (wie sie Van der Bellen und
Rosenkranz bereits hatten), aber alle mit sehr viel Medienterminen. Der
ORF und auch die privaten Fernseh- und Radiosender bieten sowohl
Einzelinterviews als auch Kandidaten-Duelle oder -Runden. Eine
"Elefantenrunde" wird es allerdings nicht geben: Bundespräsident Van der
Bellen verzichtet - wie er unter Hinweis auf die Würde des Amtes
mitgeteilt hat - auf die Teilnahme an Duellen oder Kandidatenrunden.
Bundespräsident kann im Wahllokal oder per Briefwahl gewählt werden
Gewählt
werden kann auch der Bundespräsident entweder "klassisch" im Wahllokal
am 9. Oktober oder per Briefwahl. Diese war schon bei der
Bundespräsidentenwahl 2016 in einem Rekordausmaß (rund 766.000 Stimmen
bei der aufgehobenen Stichwahl) in Anspruch genommen worden, bei der
Nationalratswahl 2019 gab es noch einmal einen starken Anstieg auf
925.090 Briefwahlstimmen (917.927 davon gültig) - und bei den
Landtagswahlen in Zeiten der Corona-Pandemie wurden immer neue Rekorde
gesetzt (in Wien wurden 2020 fast 44 Prozent der Stimmen per Wahlkarte abgegeben).
Lockdown und Corona-Ma´ßnahmen bei BP-Wahl 2022 nicht zu erwarten
Ein Lockdown oder sonstige strenge sind aktuell zwar nicht zu erwarten, aber die Briefwähler könnten dennoch wieder einmal den Ausschlag geben - wenn etwa Van der Bellen am Wahlsonntag noch knapp unter 50 Prozent läge. Wahlberechtigte, die per Wahlkarte wählen wollen (wegen Ortsabwesenheit, Krankheit/Gehbehinderung oder beruflicher Verhinderung), müssen eine solche schriftlich, elektronisch oder persönlich am Gemeindeamt beantragen - und sie dann rechtzeitig der Wahlbehörde übermitteln. Denn auch für Briefwahlstimmen gilt der Wahlschluss Sonntag 17 Uhr - wenn österreichweit die letzten Wahllokale zusperren.