Am Mittwoch wurde Elisabeth Tichy-Fisslberger formell bestätigt, teilte das Bundeskanzleramt mit. Europaministerin Karoline Edtstadler und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) gratulierten und würdigten die fachliche Erfahrung von Tichy-Fisslberger.

Elisabeth Tichy-Fisslberger als EU-Richterin

Edtstadler freute sich, dass damit erstmals eine Frau aus Österreich als Richterin am Gericht der Europäischen Union arbeiten wird. Tichy-Fisslberger "genießt eine außerordentliche fachliche Reputation und zeichnet sich durch ihre langjährige Erfahrung in internationalen Gremien als Diplomatin der Republik Österreich aus. Sie wird dieses Amt mit großer Expertise und Erfahrung ausführen."

Schallenberg: EU-Gerichtshof gewinnt Spitzenjuristin

Schallenberg erklärte, mit Tichy-Fisslberger "gewinnt der Gerichtshof der Europäischen Union eine Spitzenjuristin mit langjähriger, internationaler Erfahrung. Es freut mich sehr, dass eine österreichische Diplomatin für die Position ausgewählt wurde. Damit wird der Beitrag des österreichischen Außenministeriums für Rechtsstaatlichkeit und das EU-Recht gewürdigt."

Tichy-Fisslberger zuletzt österreichische Vertreterin bei Vereinten Nationen in Genf

Die Karrierediplomatin war zuletzt österreichische Vertreterin bei den Vereinten Nationen in Genf gewesen. Im Jahr 2020 war sie auf Vorschlag der westeuropäischen Staatengruppe die Präsidentin des in Genf tagenden UNO-Menschenrechtsrates. Tichy-Fisslberger gilt als ausgewiesene EU-Expertin, war sie doch schon in den 1980-er Jahren bei der EU-Kommission tätig und von 1993 bis 2002 an der österreichischen EU-Vertretung in Brüssel.

Tichy-Fisslberger folgt Viktor Kreuschitz nach

Tichy-Fisslberger folgt dem bisherigen Richter Viktor Kreuschitz nach. Nun wurde er wie Tichy-Fisslberger für eine volle Funktionsperiode von sechs Jahren ernannt. Den zweiten Posten wird weiterhin der frühere Leiter des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt, Gerhard Hesse, besetzen. Hesse war infolge des Brexit in das EU-Gericht eingezogen, weil Österreich als Folge des britischen Austritts eine zweite Richterstelle erhalten hatte. Das Gericht der Europäischen Union ist gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) für die Wahrung der korrekten Auslegung und Anwendung von EU-Recht verantwortlich.

(APA/Red)