Ein Sprecher von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) verwies auf APA-Anfrage am Dienstag auf schon vom Minister in den vergangen Tagen getätigte Aussagen - etwa in der ORF-"Pressestunde" vom Sonntag - , wonach ja auch international überlegt werde, wie man das Absonderungsmanagement und die Quarantäne-Regeln künftig insgesamt gestaltet. Druck aus der Wirtschaft verneinte Rauch am Sonntag - man müsse sich anschauen, "ob sich das ausgeht entlang der -Entwicklung". Es gehe darum abzuwägen, wie viel von den aktuellen Maßnahmen man brauche und wie man diese in ein neues Regime einbetten könnte.

Planungen und Konzepte zum Thema Quarantäne/Absonderung

Am Dienstag erklärte ein Sprecher Rauchs auf APA-Anfrage dazu, man arbeite aktuell ja auch am Varianten-Management-Plan - dabei gebe es "natürlich" auch immer wieder Planungen und Konzepte zum Thema Quarantäne und Absonderung. Man müsse dabei auch immer zwischen Kontaktpersonen und Infizierten unterscheiden, betonte er. Auch die aktuell vorherrschende Corona-Variante spiele bei den Überlegungen eine Rolle.

Absonderung - Verkehrsbeschränkungen

Auch verwies Rauchs Pressesprecher auf die am 15. Juni im Nationalrat beschlossene Änderung des Epidemiegesetzes, die eine Verordnungsermächtigung für den Gesundheitsminister brachte. Demnach kann der Ressortchef als Alternative zur individuellen und gänzlichen Absonderung auch Verkehrsbeschränkungen verordnen. Die Omikron-Variante habe gezeigt, dass bei vorwiegend milden Krankheitsverläufen auch Verkehrsbeschränkungen ein taugliches Mittel sein können, um die Verbreitung einzudämmen, heißt es in den Erläuterungen zu dieser Novelle.

Allerdings habe diese Novelle in erster Linie auf eine mögliche Entlastung der Behörden abgezielt, betonte man nun im Ministerium: Würde der Minister die Verordnung in Kraft setzen, müsste dann etwa nicht mehr jeder Kontaktperson ein behördlicher Bescheid ausgestellt werden, sondern wäre es auch möglich, die von der infizierten Person angegebenen Kontaktpersonen einfach via SMS über Verkehrsbeschränkungen zu informieren.

Verordnung würde bei Corona-Infizierten nicht greifen

Bei Infizierten selbst würde eine derartige Verordnung derzeit hingegen nicht greifen, führte der Sprecher aus. Denn diese bestätigten Fälle würden aufgrund einer anderen Verordnung (Absonderungsverordnung) behandelt und Corona als meldepflichtige Erkrankungen gelten. Dass auch Infizierte nur verkehrsbeschränkt werden können, ist damit von dieser im Juni beschlossenen Novelle nicht intendiert.

(APA/Red)