Noch am heutigen Donnerstag soll demnach die Entscheidung verkündet werden. Im Gesundheitsministerium wollte man diese Planungen in der Früh auf APA-Anfrage vorerst nicht bestätigten.
Corona-Impfpflicht steht vor komplettem Fall
23-06-2022, 08:49
Der komplette Fall der Corona-Impfflicht dürfte derzeit von der türkis-blauen Regierung angepeilt werden. Mehrere Abgeordnete bestätigen die Verhandlungen über das Aus der Regelung.
Corona-Impfpflicht derzeit im Gesetz verankert
Die Impfpflicht ist aktuell zwar via Gesetz verankert, aber per Verordnung ausgesetzt - und zwar bis zum 31. August. Dann müsste eigentlich die installierte Kommission neuerlich die Lage beurteilen.
Fall der Corona-Impfflicht geplant
Im Raum steht laut APA-Informationen aber nun, dass das Impfpflicht-Gesetz - das bis Ende 2024 gilt - selbst geändert bzw. abgeschafft werden könnte. Eine Entscheidung wird im Lauf des Tages erwartet.
(APA/Red)
