Noch bis Ende Juni wird die Dienstfreistellung für Risikogruppen möglich sein. Über den Sommer wird die Maßnahme jedoch ausgesetzt, eine Wiedereinführung im Herbst ist laut Minister Kocher denkbar.
Die Freistellungsregelung für Risikogruppen, die per Ende Mai ausgelaufen wäre, wird um einen weiteren Monat bis Ende Juni verlängert. Über den Sommer soll die Maßnahme jedoch ausgesetzt werden, informierte Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) am Donnerstag in einer Aussendung.
Trotz der derzeit rückläufigen Coronazahlen sei es der Regierung auch weiterhin ein Anliegen, vulnerable Gruppen zu schützen, hieß es zur Begründung.
Sollte es die gesundheitliche Situation verlangen, werde die Dienstfreistellung im Herbst wieder eingesetzt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür seien gegeben, betonte Kocher. "Aufgrund der weiterhin rückläufigen Infektionszahlen und der allgemeinen Lockerung bei den macht es Sinn, auch Maßnahmen wie die Dienstfreistellung für Risikogruppen differenziert anzuwenden", so der Minister.
Die Dienstfreistellung dient als Schutz für
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie kann erfolgen, wenn ein Wechsel
ins Homeoffice nicht möglich ist und keine praktikablen
Schutzvorkehrungen am Arbeitsplatz getroffen werden können. Die
anfallenden Kosten für die Freistellung werden den Unternehmen zu 100
Prozent ersetzt.
Erfreut zeigte sich Gesundheitsminister Johannes
Rauch (Grüne). Für Personen mit Vorerkrankungen seien weiter
Schutzmaßnahmen geboten, das gelte auch am Arbeitsplatz. "Einen
Gastronomiebesuch kann man sich aussuchen, arbeiten zu gehen nicht."