Mit militärischen Ehren und unter massiven Sicherheitsvorkehrungen empfing Präsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch Irans Präsidenten Hassan Rouhani in der Wiener Hofburg. Die Visite in Österreich, bei der die Rettung des Atomdeals im Mittelpunkt stehen sollte, begann harmonisch.

Israel feindlich

Doch bei den anschließenden Gesprächen mit Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz kam es zu offenem Schlagabtausch über die extrem Israel feindliche Politik des Iran.

Inakzeptabel

„Aus unserer Sicht absolut inakzeptabel ist, wenn das Existenzrecht Israels infrage gestellt wird oder zur Vernichtung Israels aufgerufen wird“, sprach Kurz im Anschluss klare Worte in Richtung Rouhani. „Die Sicherheit Israels ist für uns als Republik Österreich nicht verhandelbar“, so Kurz.

Rouhani konterte mit einer seltsam anmutenden historischen Lektion: „Wir Iraner haben die Juden in Babylon gerettet. Sie haben eine Schuld uns gegenüber“, so Rohani. Und: Es gebe „einige Länder, die bestimmte Sensibilitäten in Bezug auf die Juden haben“, bemerkte er spitz.

Es war eine extrem heikle Visite: Angesichts der Festnahme eines Wiener Iran-Diplomaten, der mutmaßlich an der Vorbereitung eines Anschlages auf ein Treffen von 25.000 Exil-Iranern in Frankreich beteiligt ist, brandete enorme Kritik auf.

Kritik

Viele Stimmen forderten, das Treffen kurzfristig abzusagen (siehe unten). Doch Van der Bellen und Kanzler Sebastian Kurz spulten das Besuchsprogramm ab wie geplant.

Kurz sprach vorher intensiv mit Israels Benjamin Netanyahu und kündigte an, die Drohungen Irans Richtung Israel im Gespräch mit Rouhani zu thematisieren. Auch der auf der Kippe stehende Atomdeal mit dem Iran Thema der Visite: „Wenn die anderen Unterzeichner die Interessen des Iran sicherstellen können“, werde der Iran trotz des Ausstiegs der USA das Abkommen beibehalten, sagte Rouhani.