Pilz wird am Montag als Abgeordneter angelobt
1-01-1970, 00:00
Die Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat findet am Montag statt, er wird zu Beginn der BVT-Sondersitzung um 9.00 Uhr angelobt. Nach Rücksprache mit der Parlamentsdirektion sei dies nun fix, sagte eine Klubsprecherin der Liste am Freitag zur APA. Auch in der Bundeswahlbehörde wurde dies bestätigt.
Maria Stern verzichtet auf Mandat
Pilz, der sein Mandat wegen Vorwürfen sexueller Belästigung zunächst nicht angenommen hatte, kann nach längerem klubinternen Gezerre zurückkehren, weil Klubchef Peter Kolba geht. Dessen Mandat auf der niederösterreichischen Landesliste wäre Maria Stern zugestanden. Weil sie verzichtet, kann der nächstgereihte Abgeordnete Alfred Noll von der Bundes- auf die Landesliste wechseln. Das so frei werdende Mandat auf der Bundesliste geht an Pilz, weil der im Wahlkampf Spitzenkandidat war.
Der entsprechende Wahlschein der Wahlbehörde gehe noch heute, Freitag, an das Parlament, hieß es bei der Liste Pilz. Für die Fraktion sei damit alles geklärt, Pilz müsse nur noch pünktlich um 9.00 Uhr im Parlament erscheinen.
