Diese sieben Moscheen werden geschlossen
1-01-1970, 00:00
Die Regierung verkündete am Freitag erste Konsequenzen aus den Prüfungen von ATIB-nahen Vereinen und Moscheen. Es soll zu ersten Ausweisungen von Imamen sowie Schließungen von salafistischen Einrichtungen und Moscheen kommen.
Geschlossen werden soll eine Moschee der rechtsextremen "Grauen Wölfe" am Antonsplatz in Wien-Favoriten. Diese Moschee wurde ohne Genehmigung der Islamischen Glaubensgenehmigung betrieben. Außerdem werden sechs Einrichtungen der arabischen Kultusgemeinde geschlossen.
Die Schließung der Moscheen wurde wegen Verstoßes gegen das Islamgesetz beschlossen, erklärten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sowie der für Kultusfragen zuständige Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) Freitagfrüh im Kanzleramt.
Darüber hinaus könnten bis zu 40 Imame des Vereins "Türkisch-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich" (ATIB) ihren Aufenthaltstitel in Österreich verlieren. Grund dafür ist der Verdacht des Verstoßes gegen die laut Islamgesetz verbotene Auslandsfinanzierung. Gegen elf Imame wurden bereits Verfahren eingeleitet, zwei davon wurden bereits negativ abgeschlossen.
