Wien. Nächster Knalleffekt in der Liste Pilz. Nach Peter Kolba, der sein Mandat am Donnerstag entnervt zurückgelegt hat, geht auch Daniela Holzinger. Wie sie auf Facebook postete, verlässt sie vorerst nur die Partei, im Klub bleibt sie (siehe rechts). Allerdings startet sie mit ihrem Parteiaustritt eine Diskussion um die Gage von Peter Pilz und bringt den Listengründer damit weiter in die Bredouille (siehe unten).
Neuer Klubchef droht
Bißmann mit Rauswurf
Auch in Sachen Rückkehr ins Parlament gibt es für Pilz keine guten Nachrichten. Zwar wäre durch den Rücktritt von Kolba ein Mandat frei, für dieses würde aber die ehemalige Sprecherin des Frauenvolksbegehrens Maria Stern nachrücken. Sie war am Freitag zu keiner Stellungnahme erreichbar und überlegt noch, ob sie das Mandat annimmt. Der neue Klubchef Bruno Rossmann sagt im oe24.TV-Interview, der Stern-Verzicht sei nur eine „theoretische Möglichkeit“. Er geht davon aus, dass Stern ihr Mandat annimmt.
Viel lieber würde es die neue Klubführung sehen, wenn doch Martha Bißmann auf ihr Mandat verzichtet und Pilz direkt nachrücken kann. Der Druck der Männer in der Partei sei auch nach dem Kolba-Rücktritt unvermindert hoch, heißt es. Rossmann droht Bißmann sogar indirekt den Ausschluss aus dem Klub an: „Es gibt einen Antrag auf Parteiausschluss.“ Die Steirerin habe mit der Veröffentlichung ihrer Forderungen einen „Vetrauensbruch“ begangen. Doch Bißmann bekräftigte auch am Freitag wieder: „Ich bleibe Abgeordnete der Liste Pilz.“
Mit dem Mandatringelspiel ist die Liste Pilz, allen voran Pilz selbst, schwer beschädigt.
Holzinger verlässt die Partei, nicht den Klub
Wegen der Gage für Peter Pilz sei Daniela Holzinger aus der Liste Pilz ausgetreten, berichtet Die Presse. Holzinger musste eine Klarstellung posten. Sie verlässt zwar die Partei, bleibt aber im Klub und betreut dort den U-Ausschuss zum Geheimdienst.
Holzinger war nur vier Tage Mitglied der Partei, weil Martha Bißmann das im Gegenzug für ihren – nun doch nicht vollzogenen – Rücktritt verlangt hatte. „Die Mitgliedschaft in der Partei ist nicht mehr nötig“, so Holzinger auf Facebook.
Wirbel um Gagen von Pilz & Co.
Nächster Wirbel um Peter Pilz. Obwohl er aus dem Parlament ausgeschieden ist, bezog er als Parteichef weiter ein Gehalt von 8.800 Euro. Das ist die Summe, die er als einfacher Abgeordneter verdient hätte. Zum Teil wurde dieses Geld aus Spendengeldern bereitgestellt, weil die Förderungen noch nicht überwiesen waren.
Pilz sagt zu ÖSTERREICH: „Seit wann muss man sich dafür rechtfertigen, wenn man für seine Arbeit Geld bezieht?“ Er könne keinen Skandal darin erkennen. Pilz weiter: „Ich halte es für richtig, wenn ich von meinem Gehalt lebe, das ich von meiner Partei beziehe, und nicht von den Spenden von Haselsteiner, Airbus oder Raiffeisen.“ Einen Monat habe er gar kein Gehalt bekommen.
Zwei Chefgehälter für die zwei neuen Klubobmänner
Ärger über die Gagen gibt es auch bei der neuen Doppelspitze der Liste Pilz. Der geschäftsführende Klubobmann Wolfgang Zinggl bezieht das Gehalt eines Klubobmanns von rund 15.000 Euro. Co-Klubchef Bruno Rossmann erklärte auf oe24.TV, „eine Abgeltung für die Mehrarbeit als Klubchef“ zu bekommen. Er vertritt die Partei künftig „strategisch und nach außen“. Auf die vollen 15.000 Euro komme er aber damit nicht, sagt er.
